Beschlusstext (Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 17.03.2015 bezüglich Einrichtung kostenloses WLAN am Lindenplatz)

Beschluss aus der Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 13.05.2015. Öffentliche Sitzung Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 17.03.2015 bezüglich Einrichtung kostenloses WLAN am Lindenplatz Gemeindevertreter Breuer erläuterte den vorliegenden Antrag. Gemeindevertreter Becker rät von der Einrichtung „Kostenloses W-LAN“ ab. Ein Flyer, welcher über die bestehende Risiken informiert, kann zur Verfügung gestellt werden. Seitens der Verwaltung wurde ebenfalls auf Risiken insbesondere im Hinblick auf den Jugendschutz aufmerksam gemacht. Zur Zeit wäre lediglich ein teiloffenes W-Lan Netz diskutabel. Diese Möglichkeit würde von der KDVZ zur Zeit geprüft. Bürgermeister Harzheim verwies darauf, das neue Telemediengesetz abzuwarten. Der Gemeinderat beschloss daraufhin, der Antrag verbleibt vorläufig bei Abteilung I. Zu gegebener Zeit wird der Antrag dem Gemeinderat erneut vorgelegt Auszug 7. Sitzung 1 von 1