Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 09.03.2015 Abhang am: 20.03.2015 Bekanntmachung --------------------der 6. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 19.03.2015, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 09.03.2015 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Informationen zum Zweckverband Regioentsorgung 6 Informationen über die Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplanes zur Fortführung des Tagebau Hambach 7 Antrag der BfM-Fraktion vom 27.01.2015 auf Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung 8 Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Nachwahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2015 9 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 05.03.2015 9.1 Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes 9.2 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 9.3 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C3 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB). Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung und Anordnung der Offenlage 9.4 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 im vereinfachten Verfahren ge- Bekanntmachung 6. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 mäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 9.5 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschlussfassung als Satzung 9.6 Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur städtebaulichen Entwicklung des nord-westlichen Bereiches der Ortschaft Merzenich (Burgstraße/Rather Straße) 10 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2015 10.1 Städtepartnerschaft 10.2 Erhöhung des pauschalierten Auslagenersatzes für die Schiedsperson 10.3 Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Merzenich C 22 in der Ortschaft Merzenich (östlich des Valdersweges) 10.4 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 01.07.1997 10.5 Medienausstattung in den Fraktionsräumen 11 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 12 Anträge und Anregungen von Parteien 12.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2014 zur Sanierung des Erdgeschosses des Bürgerhauses, Bergstraße 9, Merzenich, einschließlich Neuanschaffung des Mobiliars 12.2 Antrag der Aktiv-Fraktion vom 18.01.2015 bezüglich Ortsumgehung Golzheim 12.3 Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich 12.4 Antrag der Aktiv-Fraktion auf Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Merzenich 12.5 Antrag des CDU-Ortsverbandes Golzheim vom 16.01.2015 auf Reduktion der Verschmutzung im Ort Golzheim und auf der B264 zwischen Golzheim und dem Kreisverkehr Richtung Blatzheim 12.6 Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2015 zur Gestaltung Stelenbereiche auf den Friedhöfen der Gemeinde Merzenich 12.7 Antrag der CDU-Fraktion vm 23.01.2015 zur Seniorenarbeit 12.8 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2015 zum Altersgerechten Wohnen in Golzheim 12.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015 bezüglich eines Konzeptes zur städtebaulichen Weiterentwicklung Merzenichs 12.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 zur Innovationsregiion Rheinisches Re0 vier Bekanntmachung 6. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 12.1 Antrag der CDU Fraktion vom 26.02.2015 zumTempolimit L264 1 13 Anregungen und Beschwerden 14 Mitteilungen der Verwaltung 15 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 16 Erwerb des Objektes Lindenstraße 10, Merzenich 17 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2015 17.1 Beschaffung von Tablet PC´s für die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes 17.2 Vermögensauseinandersetzung des Förderschulzweckverbandes DürenNiederzier-Merzenich 17.3 Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen 20 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 6. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3