Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 03.11.2014 Abhang am: 13.11.2014 Bekanntmachung --------------------der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 13.11.2014, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 03.11.2014 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung 6 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 25.09.2014 7 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 23.10.2014 7.1 Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (MorschenichNeu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften 7.2 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage 7.3 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 („Merzpark“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 8 Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 30.10.2014 8.1 Kommunale Förderung des Sports 9 Schulverbände; Bekanntmachung 4. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 10 Anträge und Anregungen von Parteien 10.1 Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 zur Aufstellung von Litfaßsäulen als Glascontainer 10.2 Antrag des SPD-Ortsvereins vom 21.10.2014 auf Installation von Glascontainern der neueren Generation 10.3 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 zur Teilnahme an Gesprächen zur Lärmsituation BAB 4n 10.4 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 auf Einleitung einer Lärmkartierung und -aktionsplanung 10.5 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 26.10.2014 auf frühzeitige Bürgerinformation und -beteiligung bei Bauvorhaben 10.6 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 auf Durchfahrtverbot für Fahrzeuge über 7,5 to in Merzenich 10.7 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 bezüglich elektronischem Sitzungsdienst 10.8 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2014 bezüglich kommunalem Klimaschutz 2015 10.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2014 bezüglich der Ausschreibungspraxis der Gemeinde 11 Anregungen und Beschwerden 12 Mitteilungen der Verwaltung 13 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 14 Erwerb des Objektes Lindenstraße 10 durch die Gemeinde Merzenich 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen 17 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 4. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2