Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 16.04.2014 Abhang am: 01.05.2014 Bekanntmachung --------------------der 28. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Mittwoch, den 30.04.2014, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 16.04.2014 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen; Einbringung/Zuleitung des Entwurfs nach § 80 Abs. 2 GO NW 6 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) 7 Konzept für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Ausgleich des Verlustes an Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau Hambach 8 "Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich 9 Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung 10 Antrag der Eheleute Splinter, Neuss, auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes 11 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.04.2014 11.1 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB 11.2 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 BauGB 11.3 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB Bekanntmachung 28. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 11.4 1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (Ortschaft Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 12 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014 12.1 Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen) 12.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008 12.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich 12.4 Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises 13 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 14 Anträge und Anregungen von Parteien 14.1 Antrag des SPD Ortsverein Merzenich vom 26.03.2014 auf anteilige Finanzierung der Frauenberatungsstelle 14.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2014 auf Erlass einer Resolution zum Landesentwicklungsplan 15 Anregungen und Beschwerden 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 18 Beschlussfassung über die Ehrung einer gemeinnützig tätigen Person gem. § 3 der Satzung über die Ehrung verdienter Männer und Frauen durch die Gemeinde Merzenich 19 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014 19.1 Zuschüsse zum Bau und zur Unterhaltung von Anlagen (investive Vereinszuschüsse); a) Zuschuss Dachsanierung Sport- und Schützenhalle Golzheim b) Zuschuss Sanierung Tennis-Clubheim SC Merzenich 19.2 Grundstücksangelegenheiten; Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C 22 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen 22 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 28. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2