Daten
Kommune
Merzenich
Größe
105 kB
Datum
30.04.2014
Erstellt
16.04.14, 13:20
Aktualisiert
16.04.14, 13:20
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 16.04.2014
Abhang am: 01.05.2014
Bekanntmachung
--------------------der 28. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Mittwoch, den 30.04.2014, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 16.04.2014
Harzheim
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen;
Einbringung/Zuleitung des Entwurfs nach § 80 Abs. 2 GO NW
6
Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom
Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
7
Konzept für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Ausgleich des Verlustes an Wald- und Naherholungsflächen durch den fortschreitenden Tagebau
Hambach
8
"Kinder.Lachen.Lernen"
Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich
9
Förderschullandschaft im Kreis Düren unter Berücksichtigung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und der Mindestgrößenverordnung
10
Antrag der Eheleute Splinter, Neuss, auf Änderung des Flächennutzungsplanes
sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes
11
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.04.2014
11.1 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB
11.2 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
11.3 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 5. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 17 (Ortsteil Merzenich) gem. § 17 Abs. 1 BauGB
Bekanntmachung 28. Sitzung des Gemeinderates
Seite 1 von 2
11.4 1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (Ortschaft Merzenich) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
12
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014
12.1 Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für
„Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen)
12.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom
20.11.2008
12.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich
12.4 Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich
Valdersweg);
Festsetzung des Kaufpreises
13
Schulverbände;
Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien
14
Anträge und Anregungen von Parteien
14.1 Antrag des SPD Ortsverein Merzenich vom 26.03.2014 auf anteilige Finanzierung
der Frauenberatungsstelle
14.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2014 auf Erlass einer Resolution zum Landesentwicklungsplan
15
Anregungen und Beschwerden
16
Mitteilungen der Verwaltung
17
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
18
Beschlussfassung über die Ehrung einer gemeinnützig tätigen Person gem. § 3 der
Satzung über die Ehrung verdienter Männer und Frauen durch die Gemeinde Merzenich
19
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.04.2014
19.1 Zuschüsse zum Bau und zur Unterhaltung von Anlagen (investive Vereinszuschüsse);
a) Zuschuss Dachsanierung Sport- und Schützenhalle Golzheim
b) Zuschuss Sanierung Tennis-Clubheim SC Merzenich
19.2 Grundstücksangelegenheiten;
Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C 22
20
Mitteilungen der Verwaltung
21
Anfragen
22
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 28. Sitzung des Gemeinderates
Seite 2 von 2