Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 10.02.2014 Abhang am: 21.02.2014 Bekanntmachung --------------------der 27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 20.02.2014, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 10.02.2014 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Beschaffung weiterer drei Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße 6 1.Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B4 (Ortsteil Golzheim) gemäß § 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 7 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 06.02.2014 7.1 Aufstellung der 14. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 1 (Ortschaft Girbelsrath) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; 2. Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften 7.2 Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (MorschenichNeu) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2.Beschlussfassung als Satzung einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften 8 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.02.2014 8.1 Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C23 „Morschenich-Neu“ Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 9 Beschlussfassung über die Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2014/2015 einschl. Investitionsprogramm 10 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 11 Anträge und Anregungen von Parteien 11.1 Antrag des CDU-Ortsverbandes Merzenich auf Verkehrslenkung nach Öffnung der A4-Anschlussstelle Merzenicher Heide vom 09.01.2014 12 Anregungen und Beschwerden 13 Mitteilungen der Verwaltung 14 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 15 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.02.2014 15.1 Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Merzenich zum 01.01.2008; Vorlage nach § 105 Abs. 5 GO NW 15.2 Überörtliche Prüfung der Gemeinde Merzenich durch die GPA NRW vom Mai bis Juli 2012; Vorlage nach § 105 Abs. 5 GO NW 16 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.02.2014 16.1 Beförderung von Beamten 16.2 Beratung über den Stellenplanentwurf 2014/2015 16.3 Neuanschaffung eines Geräteträgers und eines Großflächenmähers für den Bauhof 16.4 Antrag des SC 1919 Merzenich e.V. auf Bezuschussung zur Sanierung des Aschenplatzes 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen 19 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2