Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Aushang am: 31.03.2014 Abhang am: 10.04.2014 Bekanntmachung --------------------der 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich am Mittwoch, den 09.04.2014, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 31.03.2014 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Umwandlung der beiden Grundschulen in der Gemeinde Merzenich zu Schulen für „Gemeinsames Lernen“ (GL-Schulen) 6 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008 7 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Gemeinde Merzenich 8 Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebeit Merzenich C 22 (östlich Valdersweg); Festsetzung des Kaufpreises 9 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 GemHVO 10 Entwurf Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen; Beratung und Beschluss über die eingegangenen Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW 11 Haushaltssatzung 2014/2015 nebst Anlagen; Beratung und Beschluss 12 Mitteilungen der Verwaltung 13 Anfragen Bekanntmachung 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Seite 1 von 2 Nichtöffentliche Sitzung 14 Zuschüsse zum Bau und zur Unterhaltung von Anlagen (investive Vereinszuschüsse); a) Zuschuss Dachsanierung Sport- und Schützenhalle Golzheim b) Zuschuss Sanierung Tennis-Clubheim SC Merzenich 15 Grundstücksangelegenheiten; Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C 22 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen 18 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Seite 2 von 2