Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 18.11.2013 Abhang am: 29.11.2013 Bekanntmachung --------------------der 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 28.11.2013, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 18.11.2013 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Beratung des Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altenhilfe 6 Antrag der CDU Fraktion vom 12.11.2013 auf Umbesetzung des Wahlausschusses sowie Verpflichtung des neuen sachkundigen Bürgers 7 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2011 8 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2012 9 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 21.11.2013 9.1 Genehmigung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Wasserverbandes Eifel-Rur 9.2 6. Änderung Bebauungsplan Merzenich C 17 (In den Weingärten, An der Vogelrute, Weinberg, Weidenkopf) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 10 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 11 Anträge und Anregungen von Parteien 11.1 Antrag der SPD Fraktion auf Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des Ortszentrums von Merzenich Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 11.2 Antrag der CDU Fraktion auf Anmietung der Parkplatzfläche Lindenstraße (Schlecker Parkplatz) 12 Anregungen und Beschwerden 13 Mitteilungen der Verwaltung 14 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 15 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 21.11.2013 15.1 Ausgleichspflanzung gemäß den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Merzenich G 1 (Gewerbegebiet Merzenich, Auf der Heide); Auftragsvergabe 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen 18 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2