Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 24.06.2013 Abhang am: 05.07.2013 Bekanntmachung --------------------der 22. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 04.07.2013, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 21.06.2013 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeindevertreters Ulrich Jörres. 6 Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2013 auf Umbesetzung des Wahlprüfungsausschusses 7 Einführung und Verpflichtung einer neuen sachkundigen Bürgerin 8 Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzungen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss 9 Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.06.2013 10 Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich 11 Bestellung einer Schulleiterin gem. § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) an der Katholischen Grundschule Golzheim 12 Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW) hier: „Aktiv für Merzenich e.V.“ 13 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.06.2013 13.1 Beschaffung einer dritten Urnenstele auf dem Friedhof in Merzenich, Rather Straße 13.2 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 nach § 22 GemHVO 13.3 Zentrale Nahwärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu 13.4 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich; Bekanntmachung 22. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 Beratung und Beschluss 14 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 26.06.2013 14.1 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Erftverbandes Bergheim hier: Gemeindliche Benehmensherstellung 14.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage 2. Beschlussfassung als Satzung 14.3 Windenergieanlagen 15 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 16 Anträge und Anregungen von Parteien 17 Anregungen und Beschwerden 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 20 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach des Verwaltungsgebäudes der Gemeinde Merzenich 21 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.06.2013 21.1 Neuordnung des Straßenbeleuchtungsvertrages ab 01.10.2013 21.2 Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich 21.3 Höhergruppierung eines Angestellten 21.4 Anschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Teamleiter Bauhof 22 Mitteilungen der Verwaltung 23 24 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 22. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2