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Bekanntmachung (Gemeinderat)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
35 kB
Datum
21.03.2013
Erstellt
11.03.13, 18:13
Aktualisiert
11.03.13, 18:13
Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Inhalt der Datei

Aushang am: 11.03.2013 Abhang am: 22.03.2013 Bekanntmachung --------------------der 20. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 21.03.2013, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 08.03.2013 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2013 6 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013 6.1 Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr 6.2 Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils" 6.3 Städtepartnerschaft 6.4 Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur 7 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss 8 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.03.2013 8.1 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Girbelsrath: hier: Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit 9 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich nebst Anlagen 10 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 11 Anträge und Anregungen von Parteien Bekanntmachung 20. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 11.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013 auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Bergschadensregulierung" 11.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2013 auf Erhöhung der Sicherheit am SBahnhof Merzenich 12 Anregungen und Beschwerden 13 Mitteilungen der Verwaltung 14 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 15 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013 15.1 Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 20142018 15.2 Erhebung von Gewerbesteuer: Zerlegungsvereinbarung nach § 33 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz; Mehrgemeindliche Betriebsstätte "Tagebau Hambach" der RWE Power AG, Köln und Essen 15.3 Verkauf Gewerbegrundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 132 und Nr. 139 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen 18 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 20. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2