Daten
Kommune
Merzenich
Größe
35 kB
Datum
21.03.2013
Erstellt
11.03.13, 18:13
Aktualisiert
11.03.13, 18:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 11.03.2013
Abhang am: 22.03.2013
Bekanntmachung
--------------------der 20. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 21.03.2013, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 08.03.2013
Harzheim
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung einer Schriftführerin
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten;
hier: Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2013
6
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013
6.1
Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr
6.2
Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils"
6.3
Städtepartnerschaft
6.4
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten;
hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom
20.11.2008;
Beratung und Beschluss
8
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.03.2013
8.1
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Girbelsrath:
hier: Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit
9
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich nebst
Anlagen
10
Schulverbände;
Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien
11
Anträge und Anregungen von Parteien
Bekanntmachung 20. Sitzung des Gemeinderates
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11.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013 auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Bergschadensregulierung"
11.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2013 auf Erhöhung der Sicherheit am SBahnhof Merzenich
12
Anregungen und Beschwerden
13
Mitteilungen der Verwaltung
14
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
15
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013
15.1 Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 20142018
15.2 Erhebung von Gewerbesteuer:
Zerlegungsvereinbarung nach § 33 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz;
Mehrgemeindliche Betriebsstätte "Tagebau Hambach" der RWE Power AG, Köln
und Essen
15.3 Verkauf Gewerbegrundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 132 und Nr. 139
16
Mitteilungen der Verwaltung
17
Anfragen
18
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 20. Sitzung des Gemeinderates
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