Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 03.12.2012 Abhang am: 14.12.2012 Bekanntmachung --------------------der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 13.12.2012, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 03.12.2012 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 15.11.2012 5.1 Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich 6 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 22.11.2012 6.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage 6.2 Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan O 2011/08 Herstellung von wasserwirtschaftlichen Anlagen des Tagebaus Hambach 6.3 Umsiedlung der Ortschaft Morschenich 1. Genehmigung des Planentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfes zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage 7 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2012 7.1 Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen 7.2 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 7.3 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997 Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 7.4 Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG 8 Einbringung der Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2013 9 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 10 Anträge und Anregungen von Parteien 10.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2012 auf Erhöhung des Zuschusses für Führerscheine der Mitglieder der Freiw. Feuerwehr 11 Anregungen und Beschwerden 11.1 Antrag auf Gehwegerneuerung in der Aachener Straße in Golzheim 12 Mitteilungen der Verwaltung 13 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 14 Errichtung eines Viel-Generationenplatzes in Golzheim „Zur Römervilla“ Dringlichkeitsbeschluss zur Auftragsvergabe 15 Schrittweise Einführung eines Dokumentenmanagement- und Archivierungssystems (DMS) 16 Unterhaltsreinigung Grundschule Merzenich - Teilbereiche 17 Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH; Verkauf der Geschäftsanteile der Gemeinde Merzenich 18 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2012 18.1 Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 26, Nr. 270 und Nr. 271 18.2 Antrag auf Löschung einer Nutzungsbeschränkung und eines Vorkaufsrechtes im Grundbuch von Merzenich, Blatt 3029 18.3 Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art; Besteuerung des Betriebes in Merzenich, Am Roßpfad 15-17 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen 21 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2