Daten
Kommune
Merzenich
Größe
24 kB
Datum
06.12.2012
Erstellt
26.11.12, 18:18
Aktualisiert
26.11.12, 18:18
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 26.11.2012
Abhang am: 07.12.2012
Bekanntmachung
--------------------der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 06.12.2012, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 26.11.2012
Harzheim
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung einer Schriftführerin
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für
den Rat der Gemeinde Merzenich für die zukünftigen Kommunalwahlen
6
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
in der Gemeinde Merzenich
7
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997
8
Verwendung der Jahresüberschüsse nach Art 8, § 3 des NKFWG
9
Mitteilungen der Verwaltung
10
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
11
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 26, Nr. 270 und Nr. 271
12
Antrag auf Löschung einer Nutzungsbeschränkung und eines Vorkaufsrechtes im
Grundbuch von Merzenich, Blatt 3029
13
Erhebung von Steuern für Vergnügungen sexueller Art;
Besteuerung des Betriebes in Merzenich, Am Roßpfad 15-17
14
Mitteilungen der Verwaltung
15
Anfragen
16
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Seite 1 von 2
Bekanntmachung 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Seite 2 von 2