Beschlusstext (Begrüßungsschilder in Golzheim)

Beschluss aus der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom 09.02.2012. Öffentliche Sitzung 7 Begrüßungsschilder in Golzheim 3/2012 Der Bürgermeister verwies auf den Antrag von Ortsvorsteher Müller und auf die Sitzungsvorlage. Er schlug vor, eine Arbeitsgruppe – bestehend aus je 2 Mitgliedern der Fraktionen – zu bilden und für die anderen Ortsteile Vorschläge in enger Anlehnung an die Golzheimer Vorgabe zu erarbeiten. Dem Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden Frau Dr. Schoeller, für Golzheim den Beschluss zu fassen, dass diese Ortschaft mit dem Verfahren fortfahren kann, konnte nicht stattgegeben werden, da z.Zt. noch kein Haushalt für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen sei. Der Bürgermeister sagte jedoch zu, nach Beschlussfassung durch den Rat am 09.03.2012 die erforderlichen Vorarbeiten (Kontakt mit den Straßenbaulastträgern/Einholung entsprechender Gegenangebote) einzuleiten, so dass nach Genehmigung des Haushaltes die Maßnahme unverzüglich umgesetzt werde, mit vorrangiger Bearbeitung des Ortsteils Golzheim. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Rat einstimmig: Es wird eine Arbeitsgruppe – bestehend aus je 2 Mitgliedern der Fraktionen - gebildet, die in enger Anlehnung an die Golzheimer Vorgabe Vorschläge für die Begrüßungsschilder der andern Orteile erarbeitet. Auszug 12. Sitzung 1 von 1