Öffentliche Einladung (Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur)

Der Vorsitzende des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur 53919 Weilerswist, den 29.05.2018 An die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur des Rates der Gemeinde Weilerswist nachrichtlich den übrigen Ratsmitgliedern übersandt Einladung Hiermit lade ich die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur des Rates der Gemeinde Weilerswist zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem 07.06.2018, um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil TOP 1. Einwohnerfragestunde TOP 2. Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen TOP 3. Prüfung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 4. Feststellung der Tagesordnung TOP 5. Osttangente TOP 6. Vorstellung des Parkraumkonzepts Weilerswist durch die Planungsgesellschaft Verkehr Köln, Hopp & Co. GmbH TOP 7. Kosten- und Finanzierungsübersicht Erschließungsmaßnahme Weilerswist Süd und Bahnhofsumfeld V_37/2018 und A_6/2018 TOP 8. Winterdienst V_32/2018 und V_30/2018 TOP 9. Standorte für Glas- und Altkleiderbehälter A_18/2018 TOP 10. Unterbringung von Flüchtlingen A_17/2018 TOP 11. Förderung privater Begrünungsmaßnahmen V_60/2017 3. Ergänzung TOP 12. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 für den Bereich Niederberger Straße / Türnicher Straße in Weilerswist-Lommersum - Entscheidung über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens - Satzungsbeschluss V_47/2017 1. Ergänzung TOP 13. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen und Rücknahme von Wohnbauflächen zugunsten landwirtschaftlicher Flächen in den Ortsteilen Derkum-Hausweiler und Ottenheim hier: 1. Entscheidung über die Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 und 4 des Baugesetzbuchs 2.Feststellungsbeschluss V_18/2016 2. Ergänzung TOP 14. 50. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung „Schule“ in der Ortschaft Metternich; hier: 1. Entscheidung über die Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 und 4 des Baugesetzbuchs 2.Feststellungsbeschluss V_28/2017 2. Ergänzung TOP 15. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weilerswist in der Ortschaft Metternich betr. Umwandlung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Grünfläche mit Zweckbestimmung Kleingartenanlage; Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit V_7/2018 1. Ergänzung TOP 16. 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist (Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel) im Parallelverfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 (neu) der Gemeinde Weilerswist im Ortsteil Weilerswist im Gewerbegebiet - Aufstellungsbeschluss und Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens V_34/2018 TOP 17. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 (neu) der Gemeinde Weilerswist im Ortsteil Weilerswist im Gewerbegebiet - Aufstellungsbeschluss und Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens V_36/2018 TOP 18. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange V_33/2018 TOP 19. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 20. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur vom 07.06.2018 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil TOP 21. Kosten- und Finanzierungsübersicht Erschließungsmaßnahme Weilerswist Süd und Bahnhofsumfeld hier: Arbeitsplan und Honorarkalkulation 2018 V_38/2018 TOP 22. Beauftragung von Tiefbauarbeiten im Bereich des Kirchenvorplatzes an der Kölner Straße in Weilerswist V_35/2018 TOP 23. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 24. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder Oberrem Ausschussvorsitzender Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur vom 07.06.2018 Seite 3