Beschlussvorlage (Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Weilerswist)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_30/2018 Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 1 10 71 12:007-03 20.07.2018 Betreff Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Weilerswist Adressat Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Beratungsfolge Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 07.06.2018 (X) Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur beschließt das beigefügte Leistungsverzeichnis für den Winterdienst der Gemeinde Weilerswist. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Grundlage für das vorliegende Leistungsverzeichnis ist das Handbuch des Baubetriebshofs der Gemeinde Weilerswist für den Winterdienst. Der Dienstleister KoPart eG wurde in 2017 beauftragt auf dieser Basis ein Leistungsverzeichnis zu erstellen, das die Vorgaben für eine europaweite Ausschreibung erfüllt. Das Leistungsverzeichnis ist sowohl für die beschlossene gutachterliche Untersuchung des Baubetriebshofes, für die Durchführung des Winterdienstes durch den Baubetriebshof der Gemeinde Weilerswist als auch für die Vergabe des Winterdienstes, falls diese vom Rat beschlossen wird, erforderlich. Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Weilerswist Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 23.05.2018 Aufgestellt gez. Arlef Mitunterzeichner gez. Horst Bürgermeisterin gez. Strotkötter Beigeordneter gez. Eskes Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)