Öffentliche Niederschrift (Jugendhilfeausschuss)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Brühl am 08.03.2018 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:02 Uhr. Ende der Sitzung um 18:45 Uhr. Vorsitz führte: Köllejan, Holger Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria Wasem, Norbert SPD Richter, Kerstin Venghaus, Hildegard vertritt: Nolden, Ursula Weitz, Michael vertritt: Krämer, Clemens GRÜNE Saß, Robert (3. stellv. Bürgermeister) LINKE/PIRATEN Riedel, Eckhard vertritt: Söhngen, Stefan FDP Wehr, Stefan Beratende Mitglieder, Sachkundige Einwohner und sonstige stimmberechtigte Mitglieder: Batta, Merith (SJR) Batta, Sven (SJR) Hoffmann-Schumacher, Jan (KH Schum.) Kiehnel, Anja (Jugendamtselternbeirat) Meyer, Katharina (DKSB) Miron, David (SJR) Nehring, Sandra (Ev. Kirche) Nocera, Waltraud (Diakonie) vertritt: Uhle, Martin Schmitz, Lorenz (FBL 51 Kinder, Jugendpflege und Familie) Wehrhahn, Ulrich (AWO ) vertritt: Kühn-Mengel, Helga Ziegelmeier, Monika vertritt: Weisgerber, Susanne von der Verwaltung: Burkhardt, Stephanie (Dez. II - Beigeordnete) vertritt: Freytag, Dieter Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 1 von 9 Schriftführerin: Dreßen-Schneider, Wilma Gäste: Krüger, Frank (FEB) Nicht anwesend / entschuldigt: Krämer, Clemens (SPD) Nolden, Ursula (SPD) Söhngen, Stefan (LINKE/PIRATEN) Aktog, Ünal (Dein Brühl) Assenmacher, Heinz-Udo (Caritas) Dr. Dohmes-Ockenfels, Daniela (Richterin) Freytag, Dieter (Bürgermeister) Hastreiter, Robin (SJR) Kühn-Mengel, Helga (AWO) Larres, Mario (Polizei) Larres, Tanja (Jobcenter) Phiesel, Berthold (Gymnasium) Siebald, Dirk (Sonderspaß e.V.) Uhle, Martin (Paritätischer Bund) Weisgerber, Susanne Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 23.11.2017 2. Jahresbericht der Familien- und Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling 2018 (49/2018) 3. Kindertagesbetreuung; hier: Platzangebot zur Sicherstellung des Rechtsanspruches in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie Anzahl der Plätze im Minikindergarten im Kindergartenjahr 2018/2019 (20/2018) 4. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl. (48/2018) 5. Vollzeitpflege hier: Anhebung der Pflegesätze ab dem 01.01.2018 (24/2018) 6. Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Betreuungszeiten nach dem Kinderbildungsgesetz in Brühler Tageseinrichtungen für das Jahr 2018 (37/2018) 7. Anträge 7.1 Verwendung der zusätzlichen Mittel in der Spielraumplanung 2018 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 (52/2018) 2 von 9 vom 15.02.2018 7.1.1 Spielraumplanung hier: Antrag der Fraktionen „CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ vom 15.02.2018 (16/2018) 7.2 Kostenvergleich Kindertagesstätten / Kindertagespflege Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.02.2018 (62/2018) 8. Mitteilungen 9. Anfragen Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 3 von 9 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Holger Köllejan eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses um 18:02 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig ist. Frau Anja Kiehnel (Jugendamtselternbeirat), Frau Monika Ziegelmeier (Kath. Kirche) und Herr Christian Lutter (Kinderhaus Schumaneck) werden vereidigt. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 23.11.2017 Die Niederschrift der Jugendhilfeausschusssitzung vom 28.11.2017 wird ohne Änderungsbzw. Ergänzungswünsche genehmigt. 2. Jahresbericht der Familien- und Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling 2018 49/2018 Herr Krüger (Familien-Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling) stellt den Bericht des Jahres 2017 vor. Mit Dank für die Präsentation erkundigt sich Ratsfrau Richter (SPD), ob der Personalschlüssel zu Anzahl der stetig steigenden Fälle noch passend sei. Herr Krüger (Familien-Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling) erläutert, dass bei der Einschätzung der Verhältnismäßigkeit die Faktoren „geringer Krankenstand“ und „Ausmaß an Erfahrung“ des bestehenden Personals eine ausschlaggebende Rolle spielen. Neben der guten Ausbildung des Teams betont er das hohe Engagement, mit dem es möglich ist, die Anfragen aufzufangen und lange Wartezeiten zu vermeiden. Zudem kann der durch neue oder laufende Fälle entstehende Druck teilweise dadurch ausgeglichen werden, dass vereinbarte Termine seitens der Klientel aus unterschiedlichen Gründen nicht wahrgenommen werden. Im Resümee hebt er die Vorteile eines eingespielten Teams hervor und verweist auf potentielle Reibungsverluste bei personellen Veränderungen durch Neuzugänge. Dennoch gilt es, die Entwicklung im Blick zu halten und bei einer Zunahme der Fälle rechtzeitig eine personelle Anpassung vorzunehmen. Ratsfrau Regh (CDU) dankt für den Bericht und die wertvolle Arbeit und fragt mit Bezug auf die enorme Zunahme bei den Schulproblemen der jungen Menschen nach den Gründen. Herr Krüger (Familien-Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling) führt aus, dass die FEB zum einem noch einmal konkret den Kontakt zu den Schulen gesucht und die damit verbundene erneute Aufmerksamkeit zu einer stärkeren Nachfrage der Schüler/innen geführt hat, insbesondere auch durch Empfehlungen der Beratungs- und Klassenlehrer/innen. Zum anderen hat der Einsatz der FEB im Rahmen einer konkreten Krisensituation an einer Brühler Schule zu einer erhöhten Aufmerksamkeit und in Folge stärkeren Nachfrage der Leistungen der FEB geführt. Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 4 von 9 Ratsfrau Reiwer (CDU) schließt sich dem Dank von Frau Regh an und bittet um Auskunft zum Altersbereich der jungen Menschen, die sich selber anmelden, und ob im Laufe der Beratung die Eltern eingebunden werden. Herr Krüger (Familien-Erziehungsberatungsstelle Brühl/Wesseling) erklärt, dass in der Regel Jugendliche im Alter von 12 bis 14 Jahren eigenständig Unterstützung erbitten. Zunächst wird mit den Jugendlichen alleine gearbeitet, aber, auch aufgrund der systemischen Ausrichtung der FEB, immer mit dem Ziel, die Jugendlichen im Gesamtgefüge ihrer Beziehungen und den damit einhergehenden Konflikten zu überzeugen, dass die Einbindung aller Beteiligten für eine Veränderung notwendig ist. Die Entscheidung bleibt bei dem Jugendlichen. Er betont, dass, als Qualitätsmerkmal der FEB, alle einzelfallbezogenen Beratungsmaßnahmen auf Teamentscheidungen beruhen. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 3. Kindertagesbetreuung; hier: Platzangebot zur Sicherstellung des Rechtsanspruches in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie Anzahl der Plätze im Minikindergarten im Kindergartenjahr 2018/2019 20/2018 Es ergibt sich keine Diskussion. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss beschließt das in den Anlagen dargestellte Platzangebot mit den entsprechenden Buchungszeiten für das Kindergartenjahr 2018/2019 zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege nach § 24 SGB VIII sowie die Plätze in den beiden Mini-Kindergartengruppen. Abstimmungsergebnis: 4. einstimmig 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl. 48/2018 Beigeordnete Burkhardt weist auf eine Unstimmigkeit in der Berechnung hin und schlägt vor, dass die bei der dritten und vierten Jahreseinkommensklasse durch Rundungsfehler entstandenen Beträge um fünfzig Cent abgerundet werden auf 38 Euro in der dritten bzw. 57 Euro in der vierten Einkommensklasse. Ratsherr Weitz (SPD) hebt hervor, dass aus Sicht seiner Fraktion noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet sind und sie sich daher bei der Abstimmung enthalten wird. Er betont, dass das nicht als Ablehnung zu verstehen ist, sondern die Abstimmung nach vollständiger Beantwortung im Rat vorgenommen wird. Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 5 von 9 Beigeordnete Burkhardt verweist auf den Arbeitskreis, zu dem die Fraktionen und betroffenen Träger zwecks Erörterung der Fragen eingeladen wurden und in dessen Rahmen mit der Klärung von noch offenen Fragen zu rechnen ist. Sie plädiert dafür, die Elternbeitragssatzung gemäß Vorlage an den Rat zu empfehlen, weil die nächste Möglichkeit einer Änderung erst wieder zum Schuljahr 2019/2020 besteht. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt an den Rat die als Anlage beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl. Abstimmungsergebnis: 5. 10 : 0 : 4 Vollzeitpflege hier: Anhebung der Pflegesätze ab dem 01.01.2018 24/2018 Es ergibt sich keine Diskussion. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6. Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Betreuungszeiten nach dem Kinderbildungsgesetz in Brühler Tageseinrichtungen für das Jahr 2018 37/2018 Es ergibt sich keine Diskussion. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Betreuungszeiten der Tageseinrichtungen für Kinder in Brühl zur Kenntnis. 7. Anträge 7.1 Verwendung der zusätzlichen Mittel in der Spielraumplanung 2018 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 15.02.2018 52/2018 7.1.1 Spielraumplanung hier: Antrag der Fraktionen „CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ vom 15.02.2018 16/2018 Ratsherr Saß (GRÜNE) informiert, dass dem Antrag von CDU und Grünen auf Erhöhung des Budgets um 20.000 Euro im Hauptausschuss und Rat zugestimmt wurde. Ziel ist die Vermeidung einer Verringerung des Gesamt-Budgets von 80.000 Euro um 20.000 Euro durch den Umzug der Wassermatschanlage vom Spielplatz an der Maiglerwiese auf den Spielplatz an der Untermühle. Er bedankt sich, dass die Verwaltung bereits einen VorNiederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 6 von 9 schlag zur Verwendung der Gelder gemacht hat und bittet das Gremium um Zustimmung zu diesem Vorschlag. Auf die Frage von Ratsfrau Richter (SPD), warum der als stark sanierungsbedürftig eingeschätzte Spielplatz am Römerhof keine Berücksichtigung gefunden hat, erläutert Fachbereichsleiter Schmitz, dass die Sanierung des Spielplatzes am Römerhof insgesamt 40.000 Euro kosten würde, so dass eine vorgezogene Sanierung nur in zwei Schritten mit je 20.000 Euro vorgenommen werden könnte. Das würde für 2018 keine Verbesserung der Spielsituation bedeuten, da zunächst die Umgebung des Spielplatzes hergerichtet werden muss. Voraussichtlich wird dieser Spielplatz 2019 als Gesamtmaßnahme vorgeschlagen. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss beschließt die vorgezogene Sanierung des Kleinkinderspielplatzes „Anton-Ockenfels-Straße“. Abstimmungsergebnis: 7.2 einstimmig Kostenvergleich Kindertagesstätten / Kindertagespflege Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.02.2018 62/2018 Mit Verweis auf die vom Bundesdurchschnitt abweichende Betreuungsquote für UnterDreijährige im Verhältnis Kindertageseinrichtungen zu Kindertagespflege stellt Ratsherr Saß (GRÜNE) heraus, dass vor einer Diskussion über mögliche Veränderungsmaßnahmen, z.B. den Bau einer weiteren Kita, geklärt werden sollte, wodurch das Verhältnis zu begründen ist und was es finanziell bedeutet. Daher wird beantragt, einen Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege anzustellen. Beigeordnete Burkhardt sagt eine entsprechende Berechnung zu. Fachbereichsleiter Schmitz macht deutlich, dass lediglich die derzeitige, nicht aber die zukünftige Finanzierung berechnet werden kann. Er erläutert, dass sich aktuell das Kinderbildungsgesetz in der Reformphase befindet und davon auszugehen ist, dass sich voraussichtlich ab Sommer 2019 die Finanzierung für Kindertageseinrichtungen ändern wird und damit einhergehend auch eine Änderung der Landesfinanzierung der Kindertagespflege nicht auszuschließen ist. Insofern kann derzeit lediglich eine Betrachtung des IstZustandes vorgenommen werden, nicht aber die Entwicklung ab 2019. Er ergänzt, dass aus seiner Sicht eine auskömmliche Kita-Finanzierung sicherlich mehrere Schritte in Anspruch nehmen wird; als einen ersten Schritt in diese Richtung kann die Zwischenfinanzierung der Landesregierung, das sogenannte Kita-Rettungspaket, angesehen werden. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss beschließt gemäß des gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU und Grüne, die Verwaltung mit einem Kostenvergleich Kindertagesstätten/Kindertagespflege zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 7 von 9 8. Mitteilungen 8.1 Beigeordnete Burkhardt teilt mit, dass Dezernat II derzeit in das Containerdorf Brühl-Ost umzieht und sich zukünftig in der Hedwig-Gries-Straße 100 auf verschiedene Container aufteilen wird. 8.2 Fachbereichsleiter Schmitz informiert, dass der ASB mit dem Neubau der fünfgruppigen Kita in Brühl-Ost begonnen hat. Als Vorläufer wurde mit dem MiniCULTRA eine Zwischenlösung geschaffen, für die dem ASB großer Dank auszusprechen ist. Mit dem MiniCULTRA, einem Anbau unmittelbar am Gebäude des Jugendkulturhauses „Passwort CULTRA“, wurden 20 Plätze für Kinder ab zwei Jahren geschaffen, die derzeit sukzessiv, aus Gründen der Eingewöhnung, bis April belegt werden. Mittelfristig soll der Anbau vom CULTRA genutzt werden. 9. Anfragen 9.1 Auf die Erkundigung von Ratsherrn Saß (Grüne) nach dem Konzept der Kinder- und Jugendbeteiligung führt Fachbereichsleiter Schmitz aus, dass sich das erarbeitete Rahmenkonzept in der internen Abstimmung befindet und voraussichtlich in der Jugendhilfeausschusssitzung am 14. Juni zur Beratung vorgelegt werden kann. 9.2 Auf die Bitte des Ausschussvorsitzenden Köllejan nach einem Feedback zu den Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche an Weiberfastnacht und am Karnevalssonntag freut sich Fachbereichsleiter Schmitz, eine insgesamt positive Rückmeldung geben zu können. Unter dem Motto „Die Karawane zieht weiter“ hat die Veranstaltung an Weiberfastnacht, beginnend in einem Zelt auf der Bleiche, dann in der Giesler Galerie mit nicht wirklich geeigneten Räumen, jetzt mit dem CULTRA einen geeigneten Ort gefunden. Weiberfastnacht haben insgesamt 300 Kinder teilgenommen. Mit Unterstützung der Schulverwaltung wurde ein Shuttle-Dienst eingerichtet, der die Kinder an den Schulen abgeholt, zum CULTRA und nach der Feier zur Sicherstellung des Heimwegs zur Bahn gebracht hat. Zur insgesamt guten Stimmung hat beigetragen, dass die Technik des CULTRA zur Verfügung gestellt wurde. Unter Verfeinerung des Konzepts soll die Veranstaltung im nächsten Jahr so weitergeführt werden. Wichtig ist, dass alle Schulen ihre Schülerschaft frühzeitig über das Angebot informieren. Die Veranstaltung am Karnevalssonntag wurde von 700 Jugendlichen besucht und auch hier ist ein großes Lob der Mitarbeitenden über die Stimmung und das Verhalten der Besucher/innen zu verzeichnen. Im Resümee kann festgehalten werden, dass die Stadt Brühl mit diesem Angebot des CULTRA ansprechende Karnevalsveranstaltungen für Kinder und Jugendliche bereitstellen kann. Auf die Anfrage von Frau Venghaus (SPD), ob den Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 eine ähnliche Möglichkeit wie vor vier Jahren eingeräumt wird, die WM im CULTRA anzuschauen, z.B. mit einem ShuttleService, sagt Fachbereichsleiter Schmitz eine Antwort in der Niederschrift zu. Ausschussvorsitzender Köllejan wirft ein, dass das auch von sich ergebenden Zeitverschiebungen abhängen wird. Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 8 von 9 Antwort in der Niederschrift: Gemäß Aussage von Herrn Börger sind im Jugendkulturhaus Passwort CULTRA keine Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 geplant. Auf die Rückfrage von Frau Ziegelmeier (Kath. Kirche) zum Alter der Kinder informiert Fachbereichsleiter Schmitz, dass an der Veranstaltung an Weiberfastnacht Kinder im Alter von 12 bis 15 Jahren und am Karnevalssonntag 16-17Jährige teilgenommen haben. __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Jugendhilfeausschuss 08.03.2018 ____________________________ Schriftführer/in 9 von 9