Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf des Haushaltsplanes 2018 - Sachgebiete Stadtplanung, Bauordnung, Denkmalschutz, Verkehrsflächen Bezug: Rat vom 06.11.2017 )

Brühl, den 11.12.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 16.11.2017 Öffentliche Sitzung 6. Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf des Haushaltsplanes 2018 - Sachgebiete Stadtplanung, Bauordnung, Denkmalschutz, Verkehrsflächen Bezug: Rat vom 06.11.2017 425/2017 Ratsherr Pütz regt an, mit dem Beschluss zu warten, da man sich noch in den Haushaltsberatungen befinde. Beratende sachkundige Einwohnerin Sallach fragt, welche Planungen unter dem Kostenpunkt „Alter Friedhof“ vorgesehen seien. Fachbereichsleiter Lamberty erläutert, dass es sich hierbei um ein Teilprojekt des integrierten Stadtentwicklungskonzepts handle. Der Förderantrag solle Anfang nächsten Jahres gestellt werden. Es sollen Konzepte für die Fläche „Alter Friedhof“ erarbeitet werden. Themen sollen unter anderem Belichtung, Beleuchtung und der Umgang mit dem Baumbestand sein. Es seien Kosten in einer Höhe von 225.000 Euro für eine Planungswerkstatt (25.000 Euro) und für die Planung selber (200.000 Euro) im Haushaltsentwurf angegeben. Ratsfrau Wenner fragt, ob es sich bei den 225.000 Euro um reine Planungskosten handle, in denen Kosten für die Umsetzung noch nicht mit inbegriffen seien. Fachbereichsleiter Lamberty erklärt, dass noch keinerlei Planung vorliege und es sich bei der Fläche „Alter Friedhof“ um eine sehr große Fläche handle, in der es viele Handlungsspielräume gebe. Ratsfrau Wenner schlägt vor, dem Rat eine Sperre auf den Kostenpunkt „Alter Friedhof“ zu empfehlen. Es solle zuerst geklärt werden, wie teuer die gesamte Maßnahme inklusive Umsetzung sei. Hierzu solle diese Maßnahme erneut im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung erörtert werden, um gegebenenfalls einen deutlich geringeren Kostenansatz zu erreichen. Fachbereichsleiter Lamberty schildert, dass man ein gewisses Grundkapital benötige, um eine Planungswerkstatt durchzuführen, dessen Ergebnisse man danach konkretisieren könne. Dezernent Schiffer erläutert, dass das gesamte integrierte Stadtentwicklungskonzept detailliert in kommenden Arbeitsgruppen und Ausschusssitzungen diskutiert werde. Man benötige einen formalen Beschluss über den gesamten Antrag mit den einzelnen Bausteinen. Ratsherr vom Hagen weist darauf hin, dass es in der Sitzung der Lenkungsgruppe Innenstadt eine Präsentation gab, welche innerhalb der Fraktionen weitergeleitet wurde. Beschluss: Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 16.11.2017 1 von 2 Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 zur Kenntnis. Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 16.11.2017 2 von 2