Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2018 hier: Entwurf TEP 3101, 3102, 3103 und 3150 Bezug: Rat vom 06.11.2017)

Brühl, den 11.01.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Brühl am 28.11.2017 Öffentliche Sitzung 2. Haushaltsentwurf 2018 hier: Entwurf TEP 3101, 3102, 3103 und 3150 Bezug: Rat vom 06.11.2017 390/2017 Ausschussvorsitzende Richter (SPD) fragt die Ausschussmitglieder, ob es Redebedarf zu diesem Tagesordnungspunkt gibt. Herr Stilz (CDU) bezieht sich auf die Kontengruppe 53 (Sachkonto 531800) – Transferaufwendungen, und bittet um Mitteilung, warum bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ab dem Jahr 2018 kein Ansatz mehr zu finden ist (Seite 294). Fachbereichsleiter Zimmermann weist auf die inhaltliche Zuständigkeit der Integrationsbeauftragten hin und sagt eine Beantwortung in der Niederschrift zu. Beantwortung dieser Frage: Die Kosten werden ab dem Jahr 2018 unter dem Sachkonto 541210 veranschlagt. Ein entsprechender Hinweis findet sich in den Erläuterungen zu der Kostengruppe 53 auf Seite 296. Herr Stilz (CDU) bittet zukünftig darum, dass eine Änderung der Sachkonten in der Auflistung des Haushaltsentwurfes besser vermerkt wird. Er hält die freiwilligen Leistungen für wichtig und nicht diskussionswürdig. Eine Streichung solcher Leistungen sieht er als nicht sinnvoll. Ratsherr Weitz (SPD) unterstreicht die Worte von Herrn Stilz und merkt positiv an, dass die Verwaltung im Haushaltsentwurf 2018 zu den Behindertenfahrten bereits einen höheren Ansatz vorgenommen hat. Beschluss: Der Sozialausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 zur Kenntnis. Beschluss Sozialausschuss 28.11.2017 1 von 1