Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 18.12.2017 Am Montag, 18.12.2017, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 06.11.2017 3. Wahl eines Beigeordneten 4. Haushalt 2018 4.1 Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017 4.1.1 "Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018 4.1.2 Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017 4.1.3 Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.2 Haushaltssteuerung über Ziele und Kennzahlen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017 4.3 Änderung Stellenplan hier: Streichung der „künftig wegfallend“-Vermerke im Bereich der Eigenreinigung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017 4.4 Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.5 Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.6 Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bekanntmachung Rat 18.12.2017 1 von 4 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.7 Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.8 Haushaltsberatungen 2018 hier: Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.9 Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020; Nr. 2-4 des Antrages Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.10 Haushaltsberatungen 2018 hier: Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 4.11 Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017 4.12 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK4.13 Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat 4.13.1 Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung 4.14 Erlass der Haushaltssatzung 2018 Rat 06.11. u. HA 20.11., 04.12.17 5. Selbstbindung des Bürgermeisters 6. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und III 7. Verkleinerung des Rates 7.1 Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017 8. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017 9. Überplanmäßige Mittelbereitstellungen 9.1 Überplanmäßiger Mehraufwand – Pensionsrückstellungen / Mehrausgaben 9.2 Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bekanntmachung Rat 18.12.2017 2 von 4 9.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Umzüge im Zusammenhang der Auslagerung der Dienststellen aus Rathaus B 9.4 Containeranlage Willy-Brandt-Str. hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 10. Satzungen 10.1 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS 10.1.1 Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017 10.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl 10.3 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung11. Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Vorlage 365/2017, AfVM am 19.09.2017 Bezug: Vorlage 370/2017, Ratssitzung am 25.09.2017 12. Bebauungsplan 04.07/3 "Ehemaliger Zuckerfabriksteich" 1. Vereinfachte Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss 13. Beteiligung der Stadtwerke Brühl GmbH an der Quantum GmbH 14. Betreff European Energy Award® hier: Bestätigung des AfBU-Beschlusses zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzepts Klimaschutz in eigenen Liegenschaften 15. Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018 16. Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2018 17. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung 18. Prüfung Jahresabschluss 2016 19. Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) 20. Umbesetzung in Ausschüssen 20.1 Ausschussumbesetzungen im PStA, SchA und JHA Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.12.2017 21. Mitteilungen 22. Anfragen Bekanntmachung Rat 18.12.2017 3 von 4 B) Nichtöffentliche Sitzung 23. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Stadtbezirk) 24. Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier Wirtschaftsplan 2018 25. Abschluss eines Vergleiches 26. Stadtbusverkehr in Brühl 27. Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2016 in 2017 28. Bericht über die 137. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 28.09.2017 29. Mitteilungen 30. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 18.12.2017 4 von 4