Beschlusstext (Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017)

Brühl, den 20.02.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 18.12.2017 Öffentliche Sitzung Haushalt 2018 4.1. Gute Schule 2020 2 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017 502/2017 Bürgermeister Freytag greift zunächst die Maßnahmenliste für das Jahr 2017 auf. Die Positionen für die EKR müssen herausgenommen werden und die Liste muss fortgeschrieben werden. Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) und Fraktionsvorsitzende Mäsgen (GRÜNE) weisen darauf hin, dass Sie nur teilweise zustimmen können, da noch Maßnahmen aus der Vorlage 430/2017 in den Erläuterungen beschrieben sind. Bürgermeister Freytag stellt klar, dass dies nicht im Beschlussentwurf enthalten ist und aufgrund der aktuellen Entwicklung die Maßnahmen aus der Vorlage 430/2017 nicht zum Zuge kommen. Beschluss: Der Rat beschließt, die mit Ratsbeschluss vom 10.07.2017 festgelegten Maßnahmen für 2017 zum Investitionsprogramm „Gute Schule“ (Vorlage Nr. 181/2017) dahingehend zu ändern, dass die in der Erich Kästner-Realschule geplanten Maßnahmen aufgrund der dort anstehenden Schadstoffsanierung vorerst gestrichen und mit den frei werdenden Fördermitteln nach Bedarfsmeldung der Schulen Malerarbeiten umgesetzt und neue Klassenraum-Ausstattungen beschafft werden. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 18.12.2017 einstimmig 1 von 1