Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

Brühl, den 20.02.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 18.12.2017 Öffentliche Sitzung Haushalt 2018 4.1. Haushaltsberatungen 2018 3 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017 541/2017 Bürgermeister Freytag fasst den Sachverhalt kurz zusammen und stellt klar, dass auch die Vorschläge aus der Vorlage 430/2017 die Intention des Gesetzgebers erfüllt hätten. Sodann wird über Punkt 1.) des gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU und GRÜNE abgestimmt. Beschluss: Der Rat beschließt, die Mittel aus dem Investitionsprogramm „Gute Schule“ für die Vorschläge der Schulen gemäß Anlage 2 zur Vorlage 181/2017 (gekennzeichnet mit „S“) und deren Fortschreibung zu verwenden. Schulausschuss und Rat wird eine neue Liste der Maßnahmenplanung zur Verabschiedung vorgelegt. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 18.12.2017 25:18 1 von 1