Beschlusstext (Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017)

Brühl, den 20.02.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 18.12.2017 Öffentliche Sitzung Haushalt 2018 4.11 Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017 548/2017 Bürgermeister Freytag stellt klar, dass Punkt 1.) des Antrags (Anhebung der Gewerbesteuer) aufgrund des Antrages unter TOP 4.7; Vorlage 539/2017, bereits erledigt ist. Punkt 2.) wird unter TOP 7 diskutiert. Nun erfolgt die Abstimmung über Punkt 3.). Beschluss: Der Rat lehnt den Antrag von Ratsherr Dr. Heermann (fraktionslos), die internationalen FigurenTheaterTage zukünftig im 3-jährigen Rhythmus durchzuführen und eine lineare Kürzung von 5 Prozent bei den ordentlichen Aufwendungen im TEP 2509 für 2018 sowie für die Planungen für 2019-2021 vorzunehmen, ab. Abstimmungsergebnis: 40:3 Dann ruft Bürgermeister Freytag Punkt 4.) des Antrags auf. Beschluss: Der Rat lehnt den Antrag von Ratsherr Dr. Heermann (fraktionslos), den Bürgermeister zu beauftragen, für das Haushaltsjahr 2019 einen vergleichbaren dauerhaften Einsparungsbetrag zu ermitteln und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen, ab. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 18.12.2017 42:1 1 von 1