Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 06.11.2017 Am Montag, 06.11.2017, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 3. Niederschrift vom 25.09.2017 4. Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln 4.1 Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017 4.2 Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche 4.3 Benennung einer Straße nach Pfarrer Grosche 5. Satzungen 5.1 Sondersatzung nach § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen -Markt5.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden 5.3 Friedhofs- und Bestattungssatzung für dei Stadt Brühl hier: Neufassung 5.4 Gebührensatzung für das Friedhofs- umnd Bestattungswesen hier: Neufassung 6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 6.1 Sanierung des Bolzplatzes an der Erich Kästner-Realschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: Dringlichkeitsentscheidung durch den Ersten Beigeordneten Brandt und Ratsherr Dr. Petran (SPD) vom 27.10.2017 7. Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Parkplätze Hedwig-Gries-Straße Bekanntmachung Rat 06.11.2017 1 von 2 9. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Finanzierung der Einrichtungskosten der fünfgruppigen Kindertagesstätte und der beiden Vorläufer-Gruppen im Mini-Cultra des ASB Bezug: Schreiben des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Erft/Düren (ASB) vom 21.08.2017 10. Sanierung und Teilneubau Rathaus B und Neugestaltung Janshof hier: Verhandlungsgespräch Architektenwettbewerb 11. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2018 12. BP 06.92, 2. Änderung „Gallbergsiedlung“ Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 12.1 Bebauungsplan 06.92 'Gallbergsiedlung', 2. Änderung - Satzungsbeschluss 13. Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-MeitnerStraße“ - 1. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB 14. 22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Nachbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters 15. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) 16. Umbesetzung in Ausschüssen 17. Mitteilungen 18. Anfragen 18.1 Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017 18.1.1 Digitale Ausstattung an Schulen Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2017 B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Rathaus Steinweg Neubau "Wettbewerbsverfahren Architektenentwurf" Vergabe der Planungsleistungen 20. Mitteilungen 21. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 06.11.2017 2 von 2