Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 TEP 5401 - Straßen hier: Entwurf)

Brühl, den 15.01.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt der Stadt Brühl am 21.11.2017 Öffentliche Sitzung 7. Haushaltssatzung 2018 TEP 5401 - Straßen hier: Entwurf 411/2017 Ratsherr Hupp (LINKE&Piraten) bezieht sich auf die geplanten Projekte „Ertüchtigung Fahrradweg zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Brühl-Mitte“ und um den alten Friedhof, bei denen Kosten von 40.000 € bzw. 225.000 € angesetzt werden. Angesichts der nun konkret bekannten prekären Haushaltslage regt er an zu prüfen, ob man solche Projekte zeitlich nicht nach hinten schieben kann? Beigeordneter Schiffer wundert sich über diese etwas nebulöse Anregung, da ja im Hauptausschuss vom 20.11.2017 beschlossen wurde, schriftliche Anträge zum Haushalt noch bis zum 24.11.2017 einzureichen. Ratsherr Gerharz (CDU) ergänzt, dass sein Fraktionsvorsitzender Riedel (LINKE&Piraten) ihn über den gestrigen Beschluss des Hauptausschusses informieren musste und sein Vorschlag in diesem Ausschuss überflüssig ist. Ratsherr Hupp (LINKE&Piraten) kündigt einen entsprechenden Antrag im Hauptausschuss an. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 für den TEP 5401 – Straßenbau zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Beschluss Ausschuss für Bauen und Umwelt 21.11.2017 1 von 1