Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf des Haushaltsplan 2018 Sachgebiet Umwelt - TEP 5601 Bezug: Rat vom 06.11.2017 )

Brühl, den 15.01.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt der Stadt Brühl am 21.11.2017 Öffentliche Sitzung 6. Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf des Haushaltsplan 2018 Sachgebiet Umwelt - TEP 5601 Bezug: Rat vom 06.11.2017 426/2017 Ratsherr Hupp (LINKE&Piraten) fragt, wie sich die Einnahmen der Ökopunkte in Höhe von 270.000 € in 2018 generieren? Fachbereichsleiter Lamberty (FB 61) antwortet, dass diese Einnahme für die Bauleitplanung 06/15 ("Alte Bonnstraße / südlich Otto-WelsStraße") anfallen, wenn es wie erwartet zum Satzungsbeschluss kommt. Beigeordneter Schiffer ergänzt, dass der Investor die zuvor von der Stadt erworbenen Ökopunkte für die Umsetzung des Bebauungsplans bezahlen muss. Ratsherr Fuchs (SPD) fragt bezüglich der umweltrelevanten verkehrlichen Planungen und Maßnahmen, warum 2017 nur 1.000 € eingestellt wurden, 2016 jedoch 20.000 € und für 2018 25.000 €? Beigeordneter Schiffer erläutert, dass diese 2018 für die 3. Stufe des Lärmaktionsplans benötigt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Beschluss Ausschuss für Bauen und Umwelt 21.11.2017 1 von 1