Bekanntmachung (Ausschuss für Verkehr und Mobilität)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 19.09.2017 Am Dienstag, 19.09.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 04.07.2017 2. EU-rechtskonforme Weiterentwicklung des ÖPNV in Brühl (EU-VO1370/2007) 2.1 Konzept zur Gewährleistung des Stadtbusverkehrs in Brühl 2.2 Entwurf Vorinformation Direktvergabe von ÖPNV-Leistungen an Stadtwerke Brühl GmbH 2.3 Entwurf Nahverkehrskonzept für die Stadt Brühl 2.4 Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis 2.5 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet 3. Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW 4. Beabsichtigte Streichungen/Änderungen im Regionalbusverkehr in Brühl 5. Bericht der Brühler Kinderunfallkommission 6. Anträge 6.1 Verkehrssituation in der Chlodwigstraße und Ubierstraße hier: Antrag nach § 24 GO NRW von Frau Ingeborg Goldammer, Chlodwigstraße 2, 50321 Brühl vom 02.06.2016 – weitergeleitet an AfVM 6.1.1 Verkehrssituation Chlodwigstraße / Ubierstraße Antrag nach § 24 GO NRW, Frau Ingeborg Goldammer vom 02.06.2016 Bezug: VkA 07.02.1995, 13.06.1995, 11.07.1995 6.2 Sicherheit an den Brühler Bundesbahnhöfen Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2017 6.2.1 Sicherheit an Brühler Bahnhöfen; Antrag der FDP-Fraktion vom 02. Februar 2017; Antrag Ratsfrau Mäsgen am 20. Februar 2017 Bekanntmachung Ausschuss für Verkehr und Mobilität 19.09.2017 1 von 2 6.3 Zusatzschild "Rad frei" für die Unterführung Brühl-Mitte Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 04.09.2017 6.4 Einrichtung von sog. "Kiss & Ride Haltestellen" im Umkreis von Brühler Schulen und Kindertagesstätten Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017 6.5 Konzept für einen barrierefreien Zugang zur Haltestelle der Linie 18 in BrühlBadorf Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017 6.5.1 Barrierefreie Zuwegungen am Haltepunkt Badorf 7. Sachstandsbericht unerledigte Beschlüsse 8. Mitteilungen 9. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 10. Bericht über die 136. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 29.06.2017 11. Mitteilungen 12. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Ausschuss für Verkehr und Mobilität 19.09.2017 2 von 2