Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf Haushaltsplan 2018 Sachgebiet Verkehr TEP 1207, 5403, 5404 Bezug: Rat vom 06.11.2017 )

Brühl, den 28.11.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 13.11.2017 Öffentliche Sitzung 4. Haushaltssatzung 2018 hier: Entwurf Haushaltsplan 2018 Sachgebiet Verkehr TEP 1207, 5403, 5404 Bezug: Rat vom 06.11.2017 424/2017 Sachkundiger Bürger Schumacher (Grüne) fragt an, warum sich im Bereich Mobilitätsmanagement (Sachkonto 529100) der Betrag im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt habe. Herr Schiffer sagt Beantwortung mit der Niederschrift zu. Beantwortung in der Niederschrift: Die Verdoppelung ist mit der Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität und der Fortsetzung des Masterplans Radverkehr verbunden. Frau Neumann (DKSB) fragt an, wo sich im Haushaltsplan die Mittel für die Kinderunfallkommission befinden würden. Herr Becke entgegnet, dass die Mittel für die Kinderunfallkommission in gleicher Höhe wie im Vorjahr bereitgestellt würden. Die Kinderunfallkommission wäre im Bereich von „Sicherheit und Ordnung“ mit aufgeführt und somit aus den vorliegenden Unterlagen nicht ersichtlich. Beschluss: Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 in den Bereichen der TEP 1207, 5403 und 5404 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 13.11.2017 1 von 1