Beschlusstext (Aufhebung Sperrvermerk „Masterplan Fahrrad“)

Brühl, den 28.11.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 13.11.2017 Öffentliche Sitzung 3. Aufhebung Sperrvermerk „Masterplan Fahrrad“ 440/2017 Herr Kalle erläutert den Sachverhalt. Ratsherr Krämer (SPD) fragt an, ob es absehbar sei, dass optional zusätzliche Finanzmittel für die Abdeckung des weiteren Innenstadtbereichs benötigt werden. Herr Kalle geht davon aus, dass mit dem angeführten Betrag der engere Innenstadtbereich abgedeckt werden kann. Die Kosten für den erweiterten Innenstadtbereich müssten optional abgefragt werden. Dann könne man sehen, welche Mittel noch zur Verfügung stünden bzw. ob diese über eine überplanmäßige Ausgabe geregelt werden müssten. Ratsherr Kirf (CDU) fragt an, ob die im Haushaltsplan veranschlagten 10.000 € ausreichen würden, um den Rest des Stadtgebietes abdecken zu können oder ob noch zusätzliche Mittel beantragt werden müssten. Herr Kalle geht davon aus, dass die bereitgestellten Mittel ausreichen. Dies hänge jedoch von der Höhe der noch einzuholenden Angebote ab. Ratsherr Bortlisz-Dickhoff (Grüne) fragt nach der Art der Ausschreibung. Herr Kalle antwortet, dass beschränkt ausgeschrieben würde. Beschluss: Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hebt den Sperrvermerk bei der Kostenstelle 54040400, Sachkonto 529100 in Höhe von 20.000 Euro für den „Masterplan Fahrrad“ auf. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 13.11.2017 1 von 1