Daten
Kommune
Brühl
Größe
95 kB
Datum
25.09.2017
Erstellt
19.09.17, 18:27
Aktualisiert
19.09.17, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.09.2017
Am Montag, 25.09.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt
Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Niederschrift vom 10.07.2017
3. Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
hier: Herbert Stilz (CDU) und Peter Kirf (CDU)
4. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
4.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen;
hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und
Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl
Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017
4.1.1 Personalaufstockung Ordnungsdienst
Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017
4.1.2 Obdachlosenunterkunft Lupinenweg
Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom
25.07.2017
4.1.3 Situation am Lupinenweg
5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5.1 Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den
Umzug Flüchtlinge von Brühl-Ost nach Brühl-West
5.2 Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die
Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung
von städtischem Personal
5.3 Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule
(EKR)
5.4 Schadstoffuntersuchung EKR
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR
Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017
Bekanntmachung Rat 25.09.2017
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6. Anschaffung eines Fachraumcontainers für den naturwissenschaftlichen Unterricht an
der Erich-Kästner-Realschule (EKR)
7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Erneuerung Mischwasserkanal Janshof
8. Entwurf des Gesamtabschlusses 2014
9. Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof"
hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung
10. 22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf
hier: Entsendung von Vertretern
11. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der
Stadt Brühl
12. Kultur- / Festivalprogramm 2018
13. Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes)
um 2 Jahre
14. Beitritt des Bürgermeisters zum Bündnis "Mayors for Peace"
15. Immobilienkonzept
16. Gesellschafterversammlung Stadtwerke
- Jahresabschluss 2016
17. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße"
- Verpflichtung des Investors zu einer Mietpreisbindung 18. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss 19. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes
04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“
20. Rahmenplanung Innenstadt, Brühl-Mitte,
Unterführung Linie 18, 'Licht- und Sicherheitskonzept'
20.1 Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum BalthasarNeumann-Platz, 'Licht- und Sicherheitskonzept'
- Kostenberechnung 21. Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis
22. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet
23. Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW
24. Umbesetzung in Ausschüssen
24.1 Umbesetzung in Ausschüssen
hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2017
Bekanntmachung Rat 25.09.2017
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25. Mitteilungen
26. Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
27. Bestellung zur Antikorruptionsbeauftragten in Wesseling
28. Organisationsuntersuchung Personalmanagement
29. Bericht über die 136. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 29.06.2017
30. Gesellschafterversammlung Stadtwerke
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Confer IT GmbH
31. Mitteilungen
32. Anfragen
gez. Dieter Freytag
Bürgermeister
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