Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.09.2017 Am Montag, 25.09.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 10.07.2017 3. Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Herbert Stilz (CDU) und Peter Kirf (CDU) 4. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW 4.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 4.1.1 Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017 4.1.2 Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017 4.1.3 Situation am Lupinenweg 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 5.1 Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Umzug Flüchtlinge von Brühl-Ost nach Brühl-West 5.2 Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal 5.3 Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR) 5.4 Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017 Bekanntmachung Rat 25.09.2017 1 von 3 6. Anschaffung eines Fachraumcontainers für den naturwissenschaftlichen Unterricht an der Erich-Kästner-Realschule (EKR) 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Erneuerung Mischwasserkanal Janshof 8. Entwurf des Gesamtabschlusses 2014 9. Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung 10. 22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern 11. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Brühl 12. Kultur- / Festivalprogramm 2018 13. Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre 14. Beitritt des Bürgermeisters zum Bündnis "Mayors for Peace" 15. Immobilienkonzept 16. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2016 17. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Verpflichtung des Investors zu einer Mietpreisbindung 18. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 19. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“ 20. Rahmenplanung Innenstadt, Brühl-Mitte, Unterführung Linie 18, 'Licht- und Sicherheitskonzept' 20.1 Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum BalthasarNeumann-Platz, 'Licht- und Sicherheitskonzept' - Kostenberechnung 21. Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis 22. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet 23. Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW 24. Umbesetzung in Ausschüssen 24.1 Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2017 Bekanntmachung Rat 25.09.2017 2 von 3 25. Mitteilungen 26. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 27. Bestellung zur Antikorruptionsbeauftragten in Wesseling 28. Organisationsuntersuchung Personalmanagement 29. Bericht über die 136. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 29.06.2017 30. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Änderung des Gesellschaftsvertrags der Confer IT GmbH 31. Mitteilungen 32. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 25.09.2017 3 von 3