Daten
Kommune
Brühl
Größe
269 kB
Datum
25.09.2017
Erstellt
30.10.17, 15:04
Aktualisiert
30.10.17, 15:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 30.10.2017
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.09.2017
Öffentliche Sitzung
18. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss -
320/2017
Beschluss:
I. Der Rat beschließt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und unter
Bezug auf die nachstehenden Erläuterungen über folgende Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie aus der Öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan 04.14
„Bergerstraße / Weißer Straße“.
Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“
A -Frühzeitige Bürgerbeteiligung (19.09. - 04.10.2016) und TÖB-Beteiligung
A 1 -Stellungnahmen der Bürger
Lfd. Nr. Bürger
B1.01 Bürger 1
B1.02
B1.03
B1.04
B1.05
B1.06
B1.07
B2.01 Bürger 2
B2.02
B2.03
B2.04
B2.05
B2.06
B2.07
B2.08
B2.09
B3.01 Bürger 3
B3.02
B3.03
B3.04
B3.05
Beschluss Rat 25.09.2017
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
nein
nein
ja
ja
nein
ja
ja
ja
nein
nein
nein
ja
ja
ja
ja
nein
ja
nein
ja
ja
ja
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt .
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
1 von 5
Lfd. Nr. Bürger
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
B3.06
ja
B3.07
nein
B3.08
B3.09
B4.01 Bürger 4
B4.02
ja
ja
ja
ja
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlanverfahrens.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
A 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd. Nr. TÖB
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
T1.01 Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Brühl e.V.
T1.02
T1.03
T1.04
T1.05
T2.01 Landesbetrieb Straßen NRW
Autobahnniederlassung Krefeld
T2.02
T3.01 Rhein-Erft-Kreis
nein
Wird nicht berücksichtigt.
ja
nein
ja
-
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
-
T3.02
nein
T3.03
T3.04
T3.05
T3.06
T3.07
T3.08
T3.09
ja
ja
ja
ja
ja
ja
-
T3.10
T3.11
T3.12
T3.13
T4.01 IHK Köln, Geschäftsstelle Rhein-Erft
T4.02
T4.03
T5.01 LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland
T6.01 LVR-Amt für BodenBeschluss Rat 25.09.2017
ja
-
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlanverfahrens.
Wird berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
-
ja
nein
ja
nein
nein
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
nein
ja
nein
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
-
2 von 5
Lfd. Nr. TÖB
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
denkmalpflege im
Rheinland
T6.02
ja
Wird berücksichtigt.
B - Öffentliche Auslegung (01.06. - 05.07.2017) und TÖB-Beteiligung
B 1 - Stellungnahmen der Bürger
Lfd. Nr. Bürger
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
B1.01 Bürger 1
B2.01 Bürger 2
B3.01 Bürger 3
B3.02
B3.03
nein
nein
nein
Ja
nein
B4.01 Bürger 4
nein
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlanverfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlanverfahrens.
B 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd. Nr. TÖB
T1.01 Bezirksregierung
Düsseldorf
Kampfmittelbeseitigungsdienst
T2.01 StadtServiceBetrieb
Brühl
T2.02
T3.01 Landesbetrieb Straßen NRW
Autobahnniederlassung Krefeld
T3.02
T4.01 Stadtwerke Brühl
T5.01 Telekom
T6.01 Unitymedia NRW
GmbH
T7.01 Industrie- und Handelskammer zu Köln
T7.02
T7.03
T8.01 Rhein-Erft-Kreis -Amt
für Umweltschmutz
und Kreisplanung
T8.02
T8.03
T8.04
Beschluss Rat 25.09.2017
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
ja
Ist bereits berücksichtigt.
ja
Wird berücksichtigt.
ja
-
Ist bereits berücksichtigt
-
nein
ja
-
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
-
nein
Wird nicht berücksichtigt.
nein
nein
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
ja
nein
Wird berücksichtigt.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlan3 von 5
Lfd. Nr. TÖB
Berücksichtigung Abwägung der Stellungnahme
ja / nein
T8.05
nein
T8.06
T8.07
ja
verfahrens.
Ist nicht Gegenstand dieses BPlanverfahrens.
Ist bereits berücksichtigt.
ja
ja
-
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
-
nein
Wird nicht berücksichtigt.
T8.08
T8.09
T 9.01 Bezirksregierung
Düsseldorf Dez. 26 Luftverkehr
T9.02
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss:
II. Der Rat der Stadt Brühl beschließt gemäß § 10 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des
Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298), Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober
2015 (BGBl. I S. 1722), den Bebauungsplan 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“ einschließlich der Textlichen Festsetzungen als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung.
Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Brühl, Flur 23 und umfasst die Flurstücke: 309,
295, 217, 249, 252, tlw. 281, 4 (beides Bergerstraße) und tlw. 310 (Weißer Straße).
Das Plangebiet ist folgendermaßen abgegrenzt:
Im Norden vom südwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks 5 entlang der südlichen
Grenze des Flurstücks 5 bis zu seinem südöstlichen Grenzpunkt, entlang der
westlichen Grenze des Flurstücks 308 in südliche Richtung, weiter in östlicher Richtung entlang der südlichen Grenze des Flurstücks 307 bis zu seinem viertletzten Grenzpunkt, auf einer Linie über die Weißer Straße zum
mittleren Grenzpunkt der nördlichen Grenze des Flurstücks 284,
im Osten
vom mittleren Grenzpunkt der nördlichen Grenze des Flurstücks 284 zum
nordwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks 284, entlang der östlichen Grenzen der Flurstücke 217 und 249,
im Süden
entlang der südlichen und westlichen Grenze des Flurstücks 249, entlang
der südlichen und westlichen Grenze des Flurstücks 252, entlang der nördlichen Grenze des Flurstücks 9 bis zu seinem westlichsten Grenzpunkt weiter
verlängert bis zum Schnittpunkt mit westlichen Bürgersteigkante des östlichen Bürgersteigs der Bergerstraße
im Westen von diesem Schnittpunkt in nördlich Richtung entlang der Bürgersteigkante
bis zum Bogenanfangspunkt der Einmündung der Weißer Straße, weiter in
einer gedachten Geraden bis zum südwestlichen Grenzpunkt des Flurstücks
5.
Die Größe des Plangebietes beträgt ca. 1,31 ha.
Beschluss Rat 25.09.2017
4 von 5
Der tabellarische Abwägungsvorschlag ist Gegenstand dieses Beschlusses.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 25.09.2017
einstimmig
5 von 5