Beschlusstext (Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW)

Brühl, den 30.10.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.09.2017 Öffentliche Sitzung 23. Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW 341/2017 Ratsherr Weesbach (SPD) berichtet, dass die Angelegenheit im AfVM beraten wurde und dem Rat die Zustimmung empfohlen wurde. Beschluss: Der Rat beschließt die als Anlage zur Vorlage 341/2017 beigefügte erste Änderungssatzung der Satzung „Allgemeine Vorschrift der Stadt Brühl zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW“. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 25.09.2017 einstimmig 1 von 1