Daten
Kommune
Brühl
Größe
17 kB
Datum
25.09.2017
Erstellt
30.10.17, 15:04
Aktualisiert
30.10.17, 15:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 30.10.2017
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.09.2017
Öffentliche Sitzung
21. Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den
Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis
348/2017
Ratsherr Weesbach (SPD) erläutert die diesbezügliche Diskussion im AfVM und erklärt,
dass er derzeit keine Alternative zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg sieht.
Fraktionsvorsitzende Mäsgen (Grüne) moniert, dass dieser Sachverhalt sehr kurzfristig
zur Abstimmung kommen soll und bittet, zukünftig den Rat rechtzeitiger zu informieren.
Ratsherr Bortlisz-Dickhoff (GRÜNE) erläutert die Schwierigkeit dieser Gruppenbeteiligung und dass er die rechtlichen Bedenken bereits geäußert hat. Dennoch besteht Verständnis für die Handhabe der Stadtbuskommunen.
Beschluss:
Der Rat beauftragt den Bürgermeister, die als Anlage zur Vorlage 348/2017 beigefügte
Gruppenbeteiligungsregelung mit den Stadtbusstädten Hürth und Wesseling sowie dem
Rhein-Erft-Kreis abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 25.09.2017
einstimmig
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