Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.05.2017 Am Montag, 22.05.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 20.02.2017 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien 3.1 Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle 4. 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016; Rat am 12.12.2016 4.1 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016 und 60/2017, Rat 12.12.2016 und HA 13.2.2017 5. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates 6. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des MaxErnst-Stipendiums 7. 6. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept 2018 für den Zeitraum 2018 - 2023 (ABK2018) 8. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin 9. Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus 10. Entwurf des Jahresabschlusses 2016 11. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017 12. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 12.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 12.2 Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung 12.3 Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe Bekanntmachung Rat 22.05.2017 1 von 2 12.4 Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost 12.5 Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe 13. Zuständigkeit für die Annahme von Spenden 14. Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2016 hier: Schreiben der KSK vom 04.05.2017 15. Anträge 15.1 Einführung einer Wohnraumschutzsatzung Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.04.2017 15.2 Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017 15.2.1 Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017 16. Umbesetzung in Ausschüssen 16.1 Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss 16.2 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2017 17. Mitteilungen 18. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates 20. Bericht über die 134. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 22.12.2016 21. Mitteilungen 22. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 22.05.2017 2 von 2