Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.)

Brühl, den 31.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.05.2017 Öffentliche Sitzung Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 12.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 111/2017 Ratsherr Weber (GRÜNE) nimmt wegen Befangenheit im Zuschauerraum Platz. --Der Vorsitzende des Sozialausschusses, stellvertretender Bürgermeister Jung (SPD), teilt mit, dass der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 4.5.2017 mit 9 JaStimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen über den Antrag abgestimmt habe. Ratsherr Weitz (SPD) dankt für die Beantwortung seiner Anfrage und teilt mit, dass er sich anstatt für eine Ablehnung nun für eine Enthaltung entschieden habe. Nach wie vor kritisiere er das Zustandekommen des Antrags, möchte aber dem Trägerverein letztendlich keinen Schaden zufügen. Beschluss: Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000,00 € zur Bezuschussung des Projektes von ASH Sprungbrett e.V. „IntESpo REK“ gem. Anlage zur Vorlage Nr. 111/2017. Deckung: Mehreinnahmen bei KKK 11060770/448100 Kostenausgleich für Tariftreue- und Vergabegesetz NRW. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 11 Enthaltungen Ratsherr Weber (GRÜNE) nimmt wieder am Sitzungstisch Platz. Beschluss Rat 22.05.2017 1 von 1