Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2016)

Brühl, den 31.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.05.2017 Öffentliche Sitzung 10. Entwurf des Jahresabschlusses 2016 129/2017 Bürgermeister Freytag verweist auf einen erfreulichen Jahresabschluss, der nun gemäß dem üblichen Verfahrensgang dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt werde. Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) bestätigt das positive Ergebnis, gibt allerdings zu bedenken, dass sich Jahr für Jahr eine 7stellige Differenz zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluss ergebe. Bürgermeister Freytag weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man im letzten Jahr ein Rekordhoch bei der Gewerbesteuer verzeichnet habe, was sich wiederum auf die Schlüsselzuweisungen auswirke. Von daher müsse man die Situation in zwei Jahren noch einmal betrachten. Ratsherr vom Hagen (GRÜNE) zeigt sich ebenfalls erfreut über das positive Ergebnis, welches aus seiner Sicht auch an der konservativen Haushaltsführung des Kämmerers liege. Bei den künftigen Haushaltsberatungen müsse man überlegen, ob es nach wie vor sinnvoll sei, diese großen Differenzen auszuweisen. Bürgermeister Freytag weist darauf hin, dass der Jahresabschluss 2015 noch bei minus 11 Mio Euro gelegen habe. Beschluss: Der Rat nimmt den vom Stadtkämmerer aufgestellten und vom Bürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2016 entgegen und verweist diesen gem. § 101 Abs. 1 GO NW zwecks Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 22.05.2017 einstimmig 1 von 1