Beschlusstext (Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus)

Brühl, den 31.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.05.2017 Öffentliche Sitzung 9. Fördermaßnahme Investitionspakt soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus 155/2017 Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung und dem Bürgermeister für das sehr schnelle Handeln und den fundierten Förderantrag, der einiges an Kenntnissen und Kompetenzen voraus setze. Man hoffe, dass der Antrag Erfolg habe. Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) dankt ebenfalls für die gute Planung und die guten Ideen zur Förderung des Netzwerkes sozialer Vereine. Dies gebe Anlass, noch einmal seinen Vorschlag aus dem Hauptausschuss zu wiederholen, hier auch das Projekt „Forum Sonderspaß“ einzuplanen. Bürgermeister Freytag erwidert, dass er sich eine Antwort erspare, da diese etwas schärfer ausfallen würde. Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) schließt sich dem Lob und der Anerkennung für das Projekt an. Den Vorschlag von Herrn Pitz im Hinblick auf das Projekt „Forum Sonderspaß“ könne er allerdings nur als peinlichen Ausstieg bezeichnen, wenn man dieses nun hier noch nachschieben wolle obwohl man es vorher maßgeblich mit zum Scheitern gebracht habe. Fraktionsvorsitzende Mäsgen (GRÜNE) lobt das Projekt, welches eine städtische Immobilie nachhaltig nutze. Neben Schulbetrieb und Sporthallen-Mehrfachnutzung könnten Vereine mit untergebracht werden und auch eine Erweiterung sei nicht förderschädlich. Natürlich dürfe die Schulentwicklung nicht behindert werden. Man begrüße sehr, dass durch das Projekt ansonsten leer stehende Räume sinnvoll genutzt würden. Auch Fraktionsvorsitzender Riedel (Linke&Piraten) begrüßt das Projekt und verweist auf seinen im Hauptausschuss geäußerten Vorschlag, zu prüfen, ob die frei werdenden Gebäude zur Deckung der städtischen Eigenbeteiligung veräußert werden können. Beschluss: Der Rat beschließt die Teilnahme der Stadt Brühl am Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier NRW 2017“ mit dem Projekt „Mehrzweckhalle für Sport, Bildung, Kultur und Begegnung. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 22.05.2017 einstimmig 1 von 2 Beschluss Rat 22.05.2017 2 von 2