Daten
Kommune
Brühl
Größe
402 kB
Datum
18.05.2017
Erstellt
29.08.17, 11:48
Aktualisiert
29.08.17, 11:48
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Inhalt der Datei
Stadt Brühl
Öffentliche Niederschrift
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der
Stadt Brühl am 18.05.2017
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl
Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr.
Ende der Sitzung um 19:30 Uhr.
Vorsitz führte: Esser, Susanne
Anwesend:
Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger:
CDU
Grebarsche, Peter Daniel
Hosmann, Hanns-Henning
Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister)
Regh, Pia
SPD
Görtzen, Tobias
Hildebrandt, Karin
Isicok, Rengin
Müller, Michael
Vilkman, Ulla
vertritt: Jung, Elisabeth
GRÜNE
Egidi, Gebhard
Weber, Markus
LINKE/PIRATEN
Richartz, Andreas
von der Verwaltung:
Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur)
Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter)
Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3)
Simon-Pütz, Renate (Leitung Stadtbücherei)
Schenk, Nora (Abt. 32/3)
Schriftführerin:
Overhoff, Irene
Gäste:
Petra Büning, Anja Thimm, Cornelia Pohl
Bezirksregierung Düsseldorf, Dez. 48 Öffentliche Bibliotheken
Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017
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Nicht anwesend / entschuldigt:
Dahmen, Dieter (CDU)
Jung, Elisabeth (SPD)
Müller-Neimann, Hedwig (FDP)
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift vom 08.09.2016
2.
Niederschrift vom 15.11.2016
3.
Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen
Lebens in Brühl"
hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen
Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017
(157/2017)
4.
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums
(146/2017)
5.
Kulturreihen 2016;
hier: Jahresbericht 2016
6.
Landeskulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2017
(144/2017)
7.
Ankauf eines Kunstwerkes
(145/2017)
8.
Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule
(130/2017)
9.
Fachvortrag "Moderne und zukunftsfähige Bibliotheken in NRW;
Referentin Petra Brüning, Fachstelle für öffentliche Bibliotheken,
Bezirksregierung Düsseldorf
10.
Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“;
Bezug: Rat 151/2015
11.
Mitteilungen
12.
Anfragen
Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017
(70/2017)
(133/2017)
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Sitzungsverlauf
Ausschussvorsitzende Susanne Esser eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur,
Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung formund fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist.
Da sich die für den Tagesordnungspunkt 1 der Einladung angekündigten Referentinnen
verspäten werden, wird TOP 1 im Einverständnis mit den Ausschussmitgliedern weitergeschoben, bis die Referentinnen der Bezirksregierung Düsseldorf eingetroffen sind. (Neuer
TOP 9)
Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift vom 08.09.2016
Gegen die Niederschrift vom 08.09.2016 werden keine Bedenken erhoben.
2.
Niederschrift vom 15.11.2016
Gegen die Niederschrift vom 15.11.2016 werden keine Bedenken erhoben.
3.
Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl"
hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen
Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017
157/2017
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Antrag der Brühler
Initiative für Völkerverständigung (BIfV) zur Kenntnis und stimmt damit der Anpassung der
Honorare für die Brühler Stadtführerinnen ab dem Haushaltsjahr 2018 zu.
Abstimmungsergebnis:
4.
einstimmig
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die
Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums
146/2017
Nach kurzer Diskussion sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass der Verleihungstermin des Max Ernst-Stipendiums zeitlich in der Nähe des Geburtstages von Max Ernst (2.
April) und beispielsweise nicht im Herbst liegen soll.
Aus diesem Grund soll der Absatz 2 der Satzung um das Wort „zeitnah“ ergänzt werden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt, dem Rat die Empfehlung zu geben, die als Anlage der Vorlage 146/2017 beigefügte „5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max Ernst-Stipendiums“ im § 7,
(neuer) Absatz 2 wie folgt zu ergänzen und zu beschließen:
Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017
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„Falls der 2. April in den Zeitraum zwischen Karfreitag und Ostermontag (jeweils einschließlich) eines Jahres fällt, legt der Bürgermeister in Absprache mit der Jury einen anderen zeitnahen Verleihungstermin fest.“
Abstimmungsergebnis:
5.
einstimmig
Kulturreihen 2016;
hier: Jahresbericht 2016
70/2017
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) lobt das erfreuliche, finanzielle Gesamtergebnis
der Kulturreihen im Jahr 2016.
Ratsfrau Ulla Vilkmann (SPD) bedankt sich beim gesamten Veranstaltungsmanagement
für die gute Arbeit.
Dem schließen sich alle Fraktionen an.
Der Sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) regt an, das Werkstattfestival in der
Steinmetzwerkstatt Blondiau wenigstens alle 2 Jahre stattfinden und nicht gänzlich einschlafen zu lassen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
6.
Landeskulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2017
144/2017
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) hat für jede Fraktion ein Druckexemplar des aus
ihrer Sicht sehr interessanten Landeskulturberichts NRW 2017 und teilt diese am Ende
der Sitzung aus. Sie weist auf die Angabe des Internetlinks in der Vorlage hin, um den
Bericht auch online zur Verfügung zu haben.
Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass es sich hier um den bundesweit
ersten Kulturbericht auf Landesebene handelt und gibt kurz die Inhalte in Stichworten
wieder. Die gesamte Bandbreite von z.B. Kino bis Ballett ist darin abgedeckt.
Er empfiehlt, sich intensiv damit zu befassen, weil dies sicherlich für Brühl an der ein oder
anderen Stelle noch einen Impuls geben kann oder eine Hilfestellung zur zukünftigen Ausrichtung sein kann.
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) empfiehlt denjenigen, die wenig Zeit haben, das
„Fazit“ und die „Empfehlungen“ zu lesen, die auf 4 Seiten zusammengefasst sind.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
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7.
Ankauf eines Kunstwerkes
145/2017
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert, dass die Arbeit „To remember and to
forget“ der diesjährigen Stipendiatin mit den bekannten Materialien neu arrangiert wird und
eine Umbauung bekommt, die das Kunstwerk schützen soll.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt, das folgende Werk
der Max Ernst-Stipendiatin 2017, Serena Alma Ferrario, zu erwerben:
Titel: To remember and to forget
Jahr: 2017
Technik: Objektcollage aus Zeichnungen, Drucken, Fotografien und Dingen auf goldener
Rettungsfolie in einem Objektrahmen, Größe variabel , mindestens jedoch 100 x 100 cm
Verkaufspreis: Der Verkaufspreis für diese Arbeit beträgt 1.700,00 €.
Abstimmungsergebnis:
8.
einstimmig
Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und
Musikschule
130/2017
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert kurz, dass nach der letzten Spende des
Rotary Clubs erneut eine Gesamtspende in Höhe von 17.500 Euro für „Art Contain“ zur
Verfügung gestellt wird, damit das Projekt nunmehr seinen festen Platz an der Kunst- und
Musikschule erhalten kann.
Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) berichtet über die erfreulich hohe Akzeptanz
des Containers, insbesondere in Kreisen der Kindertageseinrichtungen und Schulen. Aber
auch Erwachsenenkurse erfreuten sich großer Beliebtheit.
Nachdem der Blechcontainer für jeweils mehrere Monate durch das Stadtgebiet „gewandert“ ist, will man nunmehr dem Wunsch des Rotary Clubs nachkommen und hinter der
Kunst- und Musikschule einen dauerhaften Kunstpavillon bauen. Die Gesamtkosten incl.
Fundament, Strom etc. belaufen sich auf ca. 50.000 Euro, wovon 30.000 Euro vom Rotary
Club gespendet werden.
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich für die Ausführungen und erwähnt,
dass die Stadt natürlich für die Folgekosten, die in den Haushalt eingestellt werden müssen, aufkommen muss; diese jedoch im Vergleich zur Höhe der Spende recht niedrig seien mit ca. 1.000 Euro/Jahr.
Ratsfrau Karin Hildebrandt (SPD) ist der Meinung, dass ein fester Standort ungünstiger
sei und ist überzeugt, dass die Mobilität des Containers besser sei und verspricht sich davon mehr Akzeptanz.
Ratsherr Hanns Henning Hosmann (CDU) sieht in der Platzierung an der Kunst- und
Musikschule einen zusätzlichen Werbeeffekt für diese.
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Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt hat Verständnis für den Einwand von Ratsfrau
Karin Hildebrandt, erklärt jedoch, dass diese Mobilität des Art Contain erst durch die
Spenden des Rotary Club möglich war. Das Projekt war allerdings primär darauf ausgerichtet, nach der Rotationsphase seinen festen Standort an der Kunst- und Musikschule
zu erhalten. Hier sollen zukünftig Ausstellungen der kleinen Künstler/innen stattfinden,
aber auch immer wieder Kunstaktionen mit unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen erfolgen.
Sollte es in Zukunft noch einmal die Möglichkeit einer Projektförderung geben, sei es
denkbar, diese nochmals für ein mobiles Projekt einzusetzen.
Ratsherr Markus Weber (Grüne) fragt, ob es angedacht ist, die zukünftige Multifunktionshalle an der Clemens-August-Schule mit dem Art Contain bzw. der Kunst- und Musikschule zu verknüpfen, insbesondere vor dem Hintergrund der Raumproblematik der
Kunst- und Musikschule.
Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) führt aus, dass der Kunst- und Musikschule
in der neuen Multifunktionshalle 2 Räume für Unterricht etc. zur Verfügung gestellt werden
sollen, diese jedoch nicht mit dauerhaften Ausstellungen o.ä. möbliert werden können, da
diese Halle auch immer wieder anderen Nutzern zur Verfügung stehen soll. Ausstellungen
der Kunstkurse sollen im ArtContain stattfinden.
Ratsherr Markus Weber (Grüne) regt an, sich frühzeitig Gedanken zur Betonung einer
Wegebeziehung zwischen Kunstpavillon/KuMs und Veranstaltungsstätte zu machen, die
letztlich das Gesamtensemble heraushebt und eine Zusammengehörigkeit sichtbar macht.
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) nimmt dies zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um Prüfung des Vorschlags.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat, die Annahme der Spenden des Rotary Club Brühl für “Art Contain” in Höhe von 17.500 Euro zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
9.
einstimmig
Fachvortrag "Moderne und zukunftsfähige Bibliotheken in NRW;
Referentin Petra Brüning, Fachstelle für öffentliche Bibliotheken, Bezirksregierung Düsseldorf
Frau Büning stellte zu Beginn des Fachvortrages ihre beiden Mitarbeiterinnen vor. Frau
Thimm und Frau Pohl unterstützen und beraten in NRW die öffentlichen Bibliotheken bei
einer Vielzahl von Fragestellungen rund um die Neuplanungen, inhaltlichen und programmatischen Ausrichtungen, Fördermöglichkeiten, technischen Ausstattungen und Einrichtungsgestaltungen.
Im Anschluss an den Vortrag von Frau Büning mit Unterstützung einer Power-PointPräsentation (siehe Anlage), stellte sich die Referentin gemeinsam mit ihren beiden Mitarbeiterinnen noch den Fragen der Ausschussmitglieder und der Verwaltung.
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Markus Weber (Grüne) bedankte sich für den inhaltlich wertvollen Vortrag und sorgte
sich mit seinen Fragestellungen rund um die Datensicherheit in der neuen Brühler Stadtbücherei, insbesondere bei der verstärkten Nutzung von eigenen digitalen Endgeräten im
vorhandenen WLAN-Netz, um schadhafte Viren. Hier bezog sich seine weitergehende
Frage auf Erfahrungswerte mit neuen Bibliotheken und den Handlungsmaßnahmen, die
hier getroffen worden sind und möglicherweise auch in Brühl getroffen werden können.
Frau Büning erklärte hier, dass jede Bibliothek und auch deren EDV-Inneneinrichtung
unterschiedlich sei und dass es kein einheitliches EDV-Sicherheitskonzept gebe. Weiterhin führte Frau Büning hierzu aus, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken dazu
auch keine Beratung durchführe und dass hier individuelle Konzepte vor Ort, angepasst
an die jeweilige Situation, immer erforderlich seien.
Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) wies auch auf die Notwendigkeit der laufenden Überprüfung der digitalen Sicherheit hin.
Ratsherr Hosmann (CDU) fragte an, ob denn auch bei den Neuplanungen von neuen
Stadtbüchereien ruhige, gemütliche und qualitativ ansprechende Rückzugsflächen eingeplant werden.
Frau Büning erklärte hierzu, dass die Raumplanungen für eine moderne und zukunftsfähige Bibliothek solche wichtigen Orte immer mit vorsehen würden.
Hierzu erklärte Frau Thimm von der Fachstelle, dass sie hier als Architektin Erfahrungswerte bei der Neueinrichtung von neuen Stadtbibliotheken habe und sehr gerne das noch
zu beauftragende Architekturbüro beraten könne. Gleichzeitig erklärte Frau Thimm, dass
bei einer Neueinrichtung ein hohes Maß an Flexibilität der Einrichtungsgegenstände wie
auch bei der Umgestaltung von vorhandenen Baukörpern gewährleistet sein sollte. Dazu
gehöre auch die technische Ausstattung mit einer hohen Anzahl von Stromquellen und
Arbeitsplätzen oder auch Möglichkeiten der modularen Nutzbarmachung als Veranstaltungs- oder Szenenfläche.
Oliver Mülhens (Abt.-Leiter 32/2) bat Frau Büning um die Herausstellung der Wichtigkeit
der RFID-Technik für zukunftsfähige Bibliotheken bei der Planung und Realisierung am
Baukörper (Außenrückgabe), wie auch die Auswirkungen für den Dienstbetrieb, die Besucherinnen und Besucher sowie für das städtische Personal.
Hierzu erklärte Frau Büning, dass die Einführung der RFID-Technik heute ein wichtiger
Standard für neue Bibliotheken sei und dass die Einführung der Technik bei den gegenwärtigen Planungen bzw. Entscheidungen unbedingt berücksichtigt werden sollte.
Gebhard Egidi (Grüne) empfahl, eine andere Namensgebung für die Stadtbücherei vorzunehmen. Analog zu anderen Städten sei hier zukünftig die Bezeichnung „Stadtbibliothek“ oder eine alternative Bezeichnung viel besser geeignet.
Frau Büning stimmte hier zu und erklärte abschließend zu ihrem Vortrag, dass es durch
das Land NRW eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten gebe und bat hier gemeinsam mit
ihren beiden Mitarbeiterinnen ihre Hilfe bei der Beratung und Antragstellung an. Hierzu
gehört aktuell auch beispielsweise die notwendige Umarbeitung der Medien mit der RFIDNiederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017
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Technik. Hier wird empfohlen, die notwendigen Schritte mindestens 24 Monate vor dem
Abschluss der Neubautätigkeiten vorzunehmen und auch hierfür rechtzeitig Eigenmittel in
den eigenen Haushalt einzustellen.
Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten Andreas Brandt bei Frau Büning, Frau Thimm und Frau Pohl für den Fachvortrag und die damit verbundene Möglichkeit der Beantwortung von vorhandenen Fragen.
10. Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“;
Bezug: Rat 151/2015
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Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert, dass die Finanzierung in diesem Jahr
für die 3. und 4. Schuljahre gesichert ist und bittet die Ausschussmitglieder, jetzt eventuelle Fragen zu stellen.
Ratsfrau Pia Regh (CDU) möchte wissen, ob es eine Übersicht der Anzahl der Kinder
gibt, die sich aus Kostengründen abgemeldet haben.
Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) bestätigt, dass es einige Abmeldungen gab
und erklärt, dass es eine Strukturänderung des Angebotes geben wird. Die Gruppen sollen vergrößert werden, so dass kein Kind mehr abgewiesen werden muss. Viele Kinder
verbessern das Kostenverhältnis und somit die Statistik.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat, folgende
Beschlüsse zu fassen:
1.
Das Projekt „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“ wird auch im
Schuljahr 2017/2018 unter der Maßgabe bereitgestellt, dass das JeKits-Angebot unentgeltlich für die Schüler/innen der jeweils ersten und zweiten Schuljahre aller acht Brühler
Grundschulen und unabhängig von einer Förderung durch die JeKits-Stiftung NRW erfolgt.
2.
Das Projekt „JeKits“ wird ab dem Schuljahr 2017/2018 in den jeweils dritten und
vierten Schuljahren aller acht Brühler Grundschulen weiterhin angeboten und gebührenpflichtig und kostendeckend durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
11. Mitteilungen
Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf folgende anstehende Ereignisse hin:
2. Juni: Festakt „20 Jahre Städtefreundschaft Kunice und Brühl“, ab 17:00 Uhr
8. Juni: Ausstellungseröffnung „Brühl beschenkt“, Rathausgalerie, 19:00 Uhr
9. Juni: Festivaleröffnung „brühlermarkt“ auf dem Leamington-Spa-Platz/Franziskanerhof
Darüber hinaus verweist er auf den ausgelegten Flyer des Festausschusse Brühler Karneval, der die jecken Termine enthält mit dem besonderen Hinweis, dass die Prinzenproklamation zukünftig immer sonntags stattfinden wird.
Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017
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Weiterhin äußert Herr Brandt seine Freude über die erneute Zertifizierung mit der „IMarke“, die dem brühl-info wiederum vom Deutschen Tourismusverband verliehen wurde
und bis 2020 gültig ist.
Zudem weist er darauf hin, dass am heutigen Vormittag die Sitzung der Ständigen Konferenz des Kultursekretariates Gütersloh stattfand. Dabei wurde auf die Fachtagung für die
Kommunalpolitik unter der Überschrift „Kultur gestalten“ hingewiesen. Eine ähnliche Veranstaltung gab es vor ca. 2 Jahren. Der diesjährige Termin ist Samstag, 4.11., Unna. Einladung folgt.
Beschluss:
12. Anfragen
Der Sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) fragt, wann denn der Neuaufbau der
Homepage der Kunst- und Musikschule beendet sei.
Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) erklärt, dass es technische Probleme bei der
Anpassung an die städtische Homepage gab und sich der Aufbau dementsprechend verzögert habe. Man rechne damit, dass die Homepage zeitnah finalisiert werden könne.
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Ausschussvorsitzende
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Schriftführerin
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