Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 18.05.2017 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:30 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Grebarsche, Peter Daniel Hosmann, Hanns-Henning Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Regh, Pia SPD Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Isicok, Rengin Müller, Michael Vilkman, Ulla vertritt: Jung, Elisabeth GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Simon-Pütz, Renate (Leitung Stadtbücherei) Schenk, Nora (Abt. 32/3) Schriftführerin: Overhoff, Irene Gäste: Petra Büning, Anja Thimm, Cornelia Pohl Bezirksregierung Düsseldorf, Dez. 48 Öffentliche Bibliotheken Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 1 von 9 Nicht anwesend / entschuldigt: Dahmen, Dieter (CDU) Jung, Elisabeth (SPD) Müller-Neimann, Hedwig (FDP) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 08.09.2016 2. Niederschrift vom 15.11.2016 3. Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017 (157/2017) 4. 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums (146/2017) 5. Kulturreihen 2016; hier: Jahresbericht 2016 6. Landeskulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2017 (144/2017) 7. Ankauf eines Kunstwerkes (145/2017) 8. Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule (130/2017) 9. Fachvortrag "Moderne und zukunftsfähige Bibliotheken in NRW; Referentin Petra Brüning, Fachstelle für öffentliche Bibliotheken, Bezirksregierung Düsseldorf 10. Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015 11. Mitteilungen 12. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 (70/2017) (133/2017) 2 von 9 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Susanne Esser eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung formund fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Da sich die für den Tagesordnungspunkt 1 der Einladung angekündigten Referentinnen verspäten werden, wird TOP 1 im Einverständnis mit den Ausschussmitgliedern weitergeschoben, bis die Referentinnen der Bezirksregierung Düsseldorf eingetroffen sind. (Neuer TOP 9) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 08.09.2016 Gegen die Niederschrift vom 08.09.2016 werden keine Bedenken erhoben. 2. Niederschrift vom 15.11.2016 Gegen die Niederschrift vom 15.11.2016 werden keine Bedenken erhoben. 3. Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017 157/2017 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung (BIfV) zur Kenntnis und stimmt damit der Anpassung der Honorare für die Brühler Stadtführerinnen ab dem Haushaltsjahr 2018 zu. Abstimmungsergebnis: 4. einstimmig 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums 146/2017 Nach kurzer Diskussion sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass der Verleihungstermin des Max Ernst-Stipendiums zeitlich in der Nähe des Geburtstages von Max Ernst (2. April) und beispielsweise nicht im Herbst liegen soll. Aus diesem Grund soll der Absatz 2 der Satzung um das Wort „zeitnah“ ergänzt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt, dem Rat die Empfehlung zu geben, die als Anlage der Vorlage 146/2017 beigefügte „5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max Ernst-Stipendiums“ im § 7, (neuer) Absatz 2 wie folgt zu ergänzen und zu beschließen: Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 3 von 9 „Falls der 2. April in den Zeitraum zwischen Karfreitag und Ostermontag (jeweils einschließlich) eines Jahres fällt, legt der Bürgermeister in Absprache mit der Jury einen anderen zeitnahen Verleihungstermin fest.“ Abstimmungsergebnis: 5. einstimmig Kulturreihen 2016; hier: Jahresbericht 2016 70/2017 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) lobt das erfreuliche, finanzielle Gesamtergebnis der Kulturreihen im Jahr 2016. Ratsfrau Ulla Vilkmann (SPD) bedankt sich beim gesamten Veranstaltungsmanagement für die gute Arbeit. Dem schließen sich alle Fraktionen an. Der Sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) regt an, das Werkstattfestival in der Steinmetzwerkstatt Blondiau wenigstens alle 2 Jahre stattfinden und nicht gänzlich einschlafen zu lassen. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6. Landeskulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2017 144/2017 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) hat für jede Fraktion ein Druckexemplar des aus ihrer Sicht sehr interessanten Landeskulturberichts NRW 2017 und teilt diese am Ende der Sitzung aus. Sie weist auf die Angabe des Internetlinks in der Vorlage hin, um den Bericht auch online zur Verfügung zu haben. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass es sich hier um den bundesweit ersten Kulturbericht auf Landesebene handelt und gibt kurz die Inhalte in Stichworten wieder. Die gesamte Bandbreite von z.B. Kino bis Ballett ist darin abgedeckt. Er empfiehlt, sich intensiv damit zu befassen, weil dies sicherlich für Brühl an der ein oder anderen Stelle noch einen Impuls geben kann oder eine Hilfestellung zur zukünftigen Ausrichtung sein kann. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) empfiehlt denjenigen, die wenig Zeit haben, das „Fazit“ und die „Empfehlungen“ zu lesen, die auf 4 Seiten zusammengefasst sind. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 4 von 9 7. Ankauf eines Kunstwerkes 145/2017 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert, dass die Arbeit „To remember and to forget“ der diesjährigen Stipendiatin mit den bekannten Materialien neu arrangiert wird und eine Umbauung bekommt, die das Kunstwerk schützen soll. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt, das folgende Werk der Max Ernst-Stipendiatin 2017, Serena Alma Ferrario, zu erwerben: Titel: To remember and to forget Jahr: 2017 Technik: Objektcollage aus Zeichnungen, Drucken, Fotografien und Dingen auf goldener Rettungsfolie in einem Objektrahmen, Größe variabel , mindestens jedoch 100 x 100 cm Verkaufspreis: Der Verkaufspreis für diese Arbeit beträgt 1.700,00 €. Abstimmungsergebnis: 8. einstimmig Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule 130/2017 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert kurz, dass nach der letzten Spende des Rotary Clubs erneut eine Gesamtspende in Höhe von 17.500 Euro für „Art Contain“ zur Verfügung gestellt wird, damit das Projekt nunmehr seinen festen Platz an der Kunst- und Musikschule erhalten kann. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) berichtet über die erfreulich hohe Akzeptanz des Containers, insbesondere in Kreisen der Kindertageseinrichtungen und Schulen. Aber auch Erwachsenenkurse erfreuten sich großer Beliebtheit. Nachdem der Blechcontainer für jeweils mehrere Monate durch das Stadtgebiet „gewandert“ ist, will man nunmehr dem Wunsch des Rotary Clubs nachkommen und hinter der Kunst- und Musikschule einen dauerhaften Kunstpavillon bauen. Die Gesamtkosten incl. Fundament, Strom etc. belaufen sich auf ca. 50.000 Euro, wovon 30.000 Euro vom Rotary Club gespendet werden. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich für die Ausführungen und erwähnt, dass die Stadt natürlich für die Folgekosten, die in den Haushalt eingestellt werden müssen, aufkommen muss; diese jedoch im Vergleich zur Höhe der Spende recht niedrig seien mit ca. 1.000 Euro/Jahr. Ratsfrau Karin Hildebrandt (SPD) ist der Meinung, dass ein fester Standort ungünstiger sei und ist überzeugt, dass die Mobilität des Containers besser sei und verspricht sich davon mehr Akzeptanz. Ratsherr Hanns Henning Hosmann (CDU) sieht in der Platzierung an der Kunst- und Musikschule einen zusätzlichen Werbeeffekt für diese. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 5 von 9 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt hat Verständnis für den Einwand von Ratsfrau Karin Hildebrandt, erklärt jedoch, dass diese Mobilität des Art Contain erst durch die Spenden des Rotary Club möglich war. Das Projekt war allerdings primär darauf ausgerichtet, nach der Rotationsphase seinen festen Standort an der Kunst- und Musikschule zu erhalten. Hier sollen zukünftig Ausstellungen der kleinen Künstler/innen stattfinden, aber auch immer wieder Kunstaktionen mit unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen erfolgen. Sollte es in Zukunft noch einmal die Möglichkeit einer Projektförderung geben, sei es denkbar, diese nochmals für ein mobiles Projekt einzusetzen. Ratsherr Markus Weber (Grüne) fragt, ob es angedacht ist, die zukünftige Multifunktionshalle an der Clemens-August-Schule mit dem Art Contain bzw. der Kunst- und Musikschule zu verknüpfen, insbesondere vor dem Hintergrund der Raumproblematik der Kunst- und Musikschule. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) führt aus, dass der Kunst- und Musikschule in der neuen Multifunktionshalle 2 Räume für Unterricht etc. zur Verfügung gestellt werden sollen, diese jedoch nicht mit dauerhaften Ausstellungen o.ä. möbliert werden können, da diese Halle auch immer wieder anderen Nutzern zur Verfügung stehen soll. Ausstellungen der Kunstkurse sollen im ArtContain stattfinden. Ratsherr Markus Weber (Grüne) regt an, sich frühzeitig Gedanken zur Betonung einer Wegebeziehung zwischen Kunstpavillon/KuMs und Veranstaltungsstätte zu machen, die letztlich das Gesamtensemble heraushebt und eine Zusammengehörigkeit sichtbar macht. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) nimmt dies zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um Prüfung des Vorschlags. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat, die Annahme der Spenden des Rotary Club Brühl für “Art Contain” in Höhe von 17.500 Euro zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 9. einstimmig Fachvortrag "Moderne und zukunftsfähige Bibliotheken in NRW; Referentin Petra Brüning, Fachstelle für öffentliche Bibliotheken, Bezirksregierung Düsseldorf Frau Büning stellte zu Beginn des Fachvortrages ihre beiden Mitarbeiterinnen vor. Frau Thimm und Frau Pohl unterstützen und beraten in NRW die öffentlichen Bibliotheken bei einer Vielzahl von Fragestellungen rund um die Neuplanungen, inhaltlichen und programmatischen Ausrichtungen, Fördermöglichkeiten, technischen Ausstattungen und Einrichtungsgestaltungen. Im Anschluss an den Vortrag von Frau Büning mit Unterstützung einer Power-PointPräsentation (siehe Anlage), stellte sich die Referentin gemeinsam mit ihren beiden Mitarbeiterinnen noch den Fragen der Ausschussmitglieder und der Verwaltung. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 6 von 9 Markus Weber (Grüne) bedankte sich für den inhaltlich wertvollen Vortrag und sorgte sich mit seinen Fragestellungen rund um die Datensicherheit in der neuen Brühler Stadtbücherei, insbesondere bei der verstärkten Nutzung von eigenen digitalen Endgeräten im vorhandenen WLAN-Netz, um schadhafte Viren. Hier bezog sich seine weitergehende Frage auf Erfahrungswerte mit neuen Bibliotheken und den Handlungsmaßnahmen, die hier getroffen worden sind und möglicherweise auch in Brühl getroffen werden können. Frau Büning erklärte hier, dass jede Bibliothek und auch deren EDV-Inneneinrichtung unterschiedlich sei und dass es kein einheitliches EDV-Sicherheitskonzept gebe. Weiterhin führte Frau Büning hierzu aus, dass die Fachstelle für öffentliche Bibliotheken dazu auch keine Beratung durchführe und dass hier individuelle Konzepte vor Ort, angepasst an die jeweilige Situation, immer erforderlich seien. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) wies auch auf die Notwendigkeit der laufenden Überprüfung der digitalen Sicherheit hin. Ratsherr Hosmann (CDU) fragte an, ob denn auch bei den Neuplanungen von neuen Stadtbüchereien ruhige, gemütliche und qualitativ ansprechende Rückzugsflächen eingeplant werden. Frau Büning erklärte hierzu, dass die Raumplanungen für eine moderne und zukunftsfähige Bibliothek solche wichtigen Orte immer mit vorsehen würden. Hierzu erklärte Frau Thimm von der Fachstelle, dass sie hier als Architektin Erfahrungswerte bei der Neueinrichtung von neuen Stadtbibliotheken habe und sehr gerne das noch zu beauftragende Architekturbüro beraten könne. Gleichzeitig erklärte Frau Thimm, dass bei einer Neueinrichtung ein hohes Maß an Flexibilität der Einrichtungsgegenstände wie auch bei der Umgestaltung von vorhandenen Baukörpern gewährleistet sein sollte. Dazu gehöre auch die technische Ausstattung mit einer hohen Anzahl von Stromquellen und Arbeitsplätzen oder auch Möglichkeiten der modularen Nutzbarmachung als Veranstaltungs- oder Szenenfläche. Oliver Mülhens (Abt.-Leiter 32/2) bat Frau Büning um die Herausstellung der Wichtigkeit der RFID-Technik für zukunftsfähige Bibliotheken bei der Planung und Realisierung am Baukörper (Außenrückgabe), wie auch die Auswirkungen für den Dienstbetrieb, die Besucherinnen und Besucher sowie für das städtische Personal. Hierzu erklärte Frau Büning, dass die Einführung der RFID-Technik heute ein wichtiger Standard für neue Bibliotheken sei und dass die Einführung der Technik bei den gegenwärtigen Planungen bzw. Entscheidungen unbedingt berücksichtigt werden sollte. Gebhard Egidi (Grüne) empfahl, eine andere Namensgebung für die Stadtbücherei vorzunehmen. Analog zu anderen Städten sei hier zukünftig die Bezeichnung „Stadtbibliothek“ oder eine alternative Bezeichnung viel besser geeignet. Frau Büning stimmte hier zu und erklärte abschließend zu ihrem Vortrag, dass es durch das Land NRW eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten gebe und bat hier gemeinsam mit ihren beiden Mitarbeiterinnen ihre Hilfe bei der Beratung und Antragstellung an. Hierzu gehört aktuell auch beispielsweise die notwendige Umarbeitung der Medien mit der RFIDNiederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 7 von 9 Technik. Hier wird empfohlen, die notwendigen Schritte mindestens 24 Monate vor dem Abschluss der Neubautätigkeiten vorzunehmen und auch hierfür rechtzeitig Eigenmittel in den eigenen Haushalt einzustellen. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bedankt sich gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten Andreas Brandt bei Frau Büning, Frau Thimm und Frau Pohl für den Fachvortrag und die damit verbundene Möglichkeit der Beantwortung von vorhandenen Fragen. 10. Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015 133/2017 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erläutert, dass die Finanzierung in diesem Jahr für die 3. und 4. Schuljahre gesichert ist und bittet die Ausschussmitglieder, jetzt eventuelle Fragen zu stellen. Ratsfrau Pia Regh (CDU) möchte wissen, ob es eine Übersicht der Anzahl der Kinder gibt, die sich aus Kostengründen abgemeldet haben. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) bestätigt, dass es einige Abmeldungen gab und erklärt, dass es eine Strukturänderung des Angebotes geben wird. Die Gruppen sollen vergrößert werden, so dass kein Kind mehr abgewiesen werden muss. Viele Kinder verbessern das Kostenverhältnis und somit die Statistik. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Das Projekt „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“ wird auch im Schuljahr 2017/2018 unter der Maßgabe bereitgestellt, dass das JeKits-Angebot unentgeltlich für die Schüler/innen der jeweils ersten und zweiten Schuljahre aller acht Brühler Grundschulen und unabhängig von einer Förderung durch die JeKits-Stiftung NRW erfolgt. 2. Das Projekt „JeKits“ wird ab dem Schuljahr 2017/2018 in den jeweils dritten und vierten Schuljahren aller acht Brühler Grundschulen weiterhin angeboten und gebührenpflichtig und kostendeckend durchgeführt. Abstimmungsergebnis: einstimmig 11. Mitteilungen Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf folgende anstehende Ereignisse hin: 2. Juni: Festakt „20 Jahre Städtefreundschaft Kunice und Brühl“, ab 17:00 Uhr 8. Juni: Ausstellungseröffnung „Brühl beschenkt“, Rathausgalerie, 19:00 Uhr 9. Juni: Festivaleröffnung „brühlermarkt“ auf dem Leamington-Spa-Platz/Franziskanerhof Darüber hinaus verweist er auf den ausgelegten Flyer des Festausschusse Brühler Karneval, der die jecken Termine enthält mit dem besonderen Hinweis, dass die Prinzenproklamation zukünftig immer sonntags stattfinden wird. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 8 von 9 Weiterhin äußert Herr Brandt seine Freude über die erneute Zertifizierung mit der „IMarke“, die dem brühl-info wiederum vom Deutschen Tourismusverband verliehen wurde und bis 2020 gültig ist. Zudem weist er darauf hin, dass am heutigen Vormittag die Sitzung der Ständigen Konferenz des Kultursekretariates Gütersloh stattfand. Dabei wurde auf die Fachtagung für die Kommunalpolitik unter der Überschrift „Kultur gestalten“ hingewiesen. Eine ähnliche Veranstaltung gab es vor ca. 2 Jahren. Der diesjährige Termin ist Samstag, 4.11., Unna. Einladung folgt. Beschluss: 12. Anfragen Der Sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) fragt, wann denn der Neuaufbau der Homepage der Kunst- und Musikschule beendet sei. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) erklärt, dass es technische Probleme bei der Anpassung an die städtische Homepage gab und sich der Aufbau dementsprechend verzögert habe. Man rechne damit, dass die Homepage zeitnah finalisiert werden könne. __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführerin Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 18.05.2017 9 von 9