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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
93 kB
Datum
10.07.2017
Erstellt
04.07.17, 15:57
Aktualisiert
04.07.17, 15:57
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 10.07.2017 Am Montag, 10.07.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 22.05.2017 3. Bestellung einer Schriftführerin für den RAT 4. Anregungen gemäß § 24 GO NRW 4.1 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität 4.1.1 Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO für ambulante Pflegedienste; Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW 4.2 Antrag zur Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Robert Grosche Bezug: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 29.05.2017, von Herrn Dr. Lothar Theodor Lemper, Brühler Landstraße 468, 50997 Köln 4.2.1 Benennung einer Straße nach Prof.Dr.Grosche Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2017 4.2.2 Benennung einer Straße nach Pfarrer Robert Grosche 5. Fortschreibung der Vereinbarung zur Ehrenamtskarte NRW 6. Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC" und 42. FNP-Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 7. Projekt Rathausneubau hier: vorübergehende Unterbringung Standesamt und Anmietung von Räumen 8. „Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung 2017 9. Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule 10. Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 151/2015 11. Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen hier: 1. Ergänzung Bezug: VgLA 1.6.2015, RAT 22.6.2015, Vorlage Nr. 210/2015 Bekanntmachung Rat 10.07.2017 1 von 2 12. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 12.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau 13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung KOMM-MIT – DozentInnen und Lehrmaterial 14. Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes für die Kindertagespflege Bezug: JHA am 14.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe 15. Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2016 16. Zuständigkeit für die Annahme von Spenden 17. Anträge 17.1 Umsetzung des Schulentwicklungsplans der Stadt Brühl hier: Erweiterung Gesamtschule Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 05.03.2017 17.2 Einstellung von Streetworkern Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 09.06.2017 17.2.1 Antrag Streetwork der CDU-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 09.06.2017 17.3 Planung im öffentlichen Raum und Barrierefreiheit Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 19.06.2017 18. Umbesetzung in Ausschüssen 18.1 Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität und im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.06.2017 18.2 Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2017 18.3 Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2017 19. Mitteilungen 20. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 21. Spendenbescheinigungen 2016 Bezug: Vorlage 140/2017 Zuständigkeit für die Annahme von Spenden 22. Mitteilungen 23. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 10.07.2017 2 von 2