Daten
Kommune
Brühl
Größe
271 kB
Datum
10.07.2017
Erstellt
15.08.17, 12:42
Aktualisiert
15.08.17, 12:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 14.08.2017
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 10.07.2017
Öffentliche Sitzung
6.
Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC"
und 42. FNP-Änderung
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss -
223/2017
Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) berichtet, dass der Beschluss im PStA einstimmig
angenommen wurde.
Ratsherr Hupp (Linke &Piraten) erklärt seine Bedenken gegenüber diesem Projekt. Die
Park- und Zufahrtsituation ist nicht geklärt. Auch die Größe der geplanten Halle hält er für
nicht angemessen.
Beschluss:
I: Der Rat beschließt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und unter
Bezug auf die nachstehenden Erläuterungen über folgende Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie aus der Öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan 08.14
"Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC" sowie zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes.
Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154 / Tennishalle THC"
und zur 42. Änderung des Flächennutzungsplans
A - Frühzeitige Bürgerbeteiligung (20.06. - 04.07.2016) und TÖB-Beteiligung
A 1 - Stellungnahmen der Bürger
Lfd.
Nr.
Bürger
B1.01
B1.02
B1.03
B1.04
B1.05
B1.06
B1.07
B1.08
Bürger 1
Beschluss Rat 10.07.2017
Berücksichtigung
ja / nein
nein
nein
ja
ja
ja
nein
ja
nein
Abwägung der Stellungnahme
FNPrelevant
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
1 von 5
Lfd.
Nr.
Bürger
B1.09
B1.10
B1.11
B1.12
B1.13
B1.14
B1.15
B1.16
B1.17
B1.18
B1.19
B1.20
B1.21
B1.22
B1.23
B1.24
Berücksichtigung
ja / nein
ja
ja
nein
nein
nein
ja
ja
ja
ja
nein
nein
ja
nein
nein
ja
Abwägung der Stellungnahme
FNPrelevant
Wird bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt
Wird berücksichtigt
Ist bereits berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
A 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd.
Nr.
TÖB
T1
Palmersdorfer Bachverband
Stadtwerke Brühl
Bezirksreg. Düsseldorf,
Kampfmittelbeseitigungsdienst
T2
T3.01
T3.02
T4.1.1 Landesbetrieb Wald und
Holz NRW
T4.1.2
T4.1.3
T4.2.1 Landesbetrieb Wald und
Holz NRW
T4.2.2
T5.1
T5.2
T6.1
T6.2
T6.3
T6.4
T7
Kreispolizeibehörde
Rhein-Erft-Kreis Direktion Kriminalität-ImmissionsschutzRWE
-Bergschäden-
Erftverband
Beschluss Rat 10.07.2017
Berück- Abwägung der Stellungnahme
sich-tigung
ja / nein
-
FNP
relevant
-
Ja
Wird berücksichtigt.
Ja
-
Ist bereits berücksichtigt.
-
ja
nein
nein
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
nein
Wird nicht berücksichtigt.
ja
Wird berücksichtigt.
ja
-
Wird berücksichtigt.
-
ja
ja
ja
-
Wird berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
2 von 5
Lfd.
Nr.
TÖB
T8.1
Rhein-Erft-Kreis
-Naturschutz und LandschaftspflegeT8.2
-KreisplanungT8.3.1 -Wasserwirt-schaftT8.3.2
T8.4
-BodenschutzT8.5
- ImmissionsschutzT9.1
Bezirksregierung Arnsberg - Bergbau und
Energie in NRW T9.2
T9.3
Berück- Abwägung der Stellungnahme
sich-tigung
ja / nein
ja
Wird berücksichtigt.
ja
ja
ja
-
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
-
ja
-
Wird berücksichtigt.
-
FNP
relevant
B - Öffentliche Auslegung (16.02. – 17.03.2017) und TÖB-Beteiligung
B 1 - Stellungnahmen der Bürger
Lfd.
Nr.
Bürger
B1.01
B1.02
B1.03
B1.04
B1.05
B1.06
B1.07
B1.08
B1.09
B1.10
B1.11
B1.12
B1.13
B1.14
B1.15
B1.16
B1.17
B1.18
B1.19
B1.20
B1.21
B1.22
B1.23
B1.24
B1.25
Bürger 1
Beschluss Rat 10.07.2017
Berücksich-tigung
ja / nein
nein
nein
ja
nein
nein
nein
ja
nein
nein
ja
nein
nein
nein
ja
nein
nein
nein
nein
nein
ja
ja
ja
nein
nein
Abwägung der Stellungnahme
FNPrelevant
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
3 von 5
Lfd.
Nr.
Bürger
B1.26
B1.27
B1.28
B1.29
B1.30
B1.31
Berücksich-tigung
ja / nein
ja
ja
ja
ja
nein
ja
Abwägung der Stellungnahme
FNPrelevant
Ist bereits berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt..
Wird berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
B 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Lfd.
Nr.
TÖB
T1.01
Industrie- und Handelskammer zu Köln
Erftverband Bergheim
T2.01
T2.02
T3.01
T3.02
T3.03
T3.04
T4.01
T5.01
T6.01
T7.01
T7.02
T7.03
T8.01
Landesbetrieb Wald und
Holz NRW
StadtServiceBetrieb
Brühl
Bezirksregierung Düsseldorf Dez. 26 - Luftverkehr
Stadtwerke Brühl GmbH
Rheinischer
Verein Rhein-Erft
Rhein-Erft-Kreis
Amt für Umweltschmutz
und Kreisplanung
T8.02
T8.03
T8.04
T8.05
Berück- Abwägung der Stellungnahme
sichtigung
ja / nein
ja
ja
ja
ja
nein
ja
nein
FNPrelevant
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Ist bereits berücksichtigt.
Wird berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
Wird bereits berücksichtigt.
-
nein
Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens.
Wird nicht berücksichtigt.
nein
nein
-
Wird nicht berücksichtigt.
Wird nicht berücksichtigt.
-
ja
-
Ist bereits berücksichtigt.
-
Beschluss:
Beschluss Rat 10.07.2017
4 von 5
II: Der Rat beschließt die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich der
Begründung und beauftragt die Verwaltung die Änderung gemäß § 6 (1) BauGB in der
Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298), der oberen Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.
Beschluss:
III: Der Rat der Stadt Brühl beschließt gemäß § 10 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des
Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298), den Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße
154 / Tennishalle THC" einschließlich der Textlichen Festsetzungen als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung.
Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Brühl und umfasst in der Flur 5 die Flurstücke 509,
510, 286, 279, 612, 560, 563, und 613 tlw..
Das Plangebiet ist folgendermaßen abgegrenzt:
im Osten vom Grenzpunkt der Flurstücke 309, 613 und 322, dann 65,0 m entlang
der nördlichen Verlängerung der Grenzen der Flurstücke 309 und 322 bis zum
Fußpunkt des rechten Winkels (von 150,0 m Länge),
im Norden vom vorgenannten Fußpunkt 150,0 m entlang auf dem rechten Winkel in
westliche Richtung, weiter auf einem weiteren rechten Winkel, (aufgewinkelt auf
der nördlichen Verlängerung der westlichen Grenzen der Flurstücke 613 (kurzes
Teilstück), 509 und 510) bis zu seinem Fußpunkt,
im Westen vom vorgenannten Fußpunkt, entlang der nördlichen Verlängerung der
westlichen Grenzen der Flurstücke 613 (kurzes Teilstück), 509 und 510 und weiter
entlang der westlichen Grenzen der Flurstücke 613 (kurzes Teilstück), 509 und
510,
im Süden durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 510, 286, 612, 560, 563 und
613 bis zum Grenzpunkt der Flurstücke 309, 613 und 322,
Der Flächeninhalt beträgt 2,1 ha.
Der tabellarische Abwägungsvorschlag ist Gegenstand dieses Beschlusses.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Die 42. Änderung des Flächennutzungsplans sowie der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan sind nach Vorliegen der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 10.07.2017
einstimmig bei einer Enthaltung
5 von 5