Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 28.11.2016 Am Montag, 28.11.2016, 17:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 21.11.2016 2. Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016 - Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien 4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 4.1 überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016 4.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden 4.3 überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl AöR- (AöR) 5. Satzungen 5.1 1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung 5.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl 5.3 Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden 6. Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie 7. Haushalt 2017 Bekanntmachung Hauptausschuss 28.11.2016 1 von 2 7.1 Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer Datenblätter 2. Abstimmungsliste zu den Datenblättern (TEP 1107 und TEP 5403) Bezug: bisherige HA 7.2 Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 7.3 Beratung Haushaltsentwurf 2017 hier: 1. erste verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen 7.4 Nutzungskonzept frei werdender Schulraum Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2016 zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017 7.5 Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung 8. Mitteilungen 9. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 10. Haushaltssatzung 2017 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2017 11. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" 12. Niederschlagungen und Erlasse 12.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 12.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 12.3 Erlass einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 13. Mitteilungen 14. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 28.11.2016 2 von 2