Öffentliche Niederschrift (Integrationsrat)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates der Stadt Brühl am 04.05.2017 Sitzungsort: Rathaus, Ratssaal A015, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:57 Uhr. Vorsitz führte: Rashid Mohammad Hossiani, Vida Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria Surmann, Petra SPD Hildebrandt, Karin Krämer, Clemens Vilkman, Ulla GRÜNE Özcelik, Nilgün LINKE/PIRATEN Hupp, Harry fraktionslos Aktog, Ünal (Dein Brühl) Duran, Hüseyin (Dein Brühl) Eleftheriadis, Savas (Einzelbewerber) Eroglu, Bilal (Dein Brühl) Günsel, Elif (Brühl International) Güvendi, Ali (Brühl International) von der Verwaltung: Freytag, Dieter (Bürgermeister) Schriftführerin: Kilian, Daniela Gäste: Niederschrift Integrationsrat 04.05.2017 1 von 5 Nicht anwesend / entschuldigt: Shaikh, Bani Amin (Brühl International) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 2. Einwohnerfragestunde 3. Niederschrift vom 16.02.2017 4. Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss (149/2017) 5. Verwendung der Fördermittel "KOMM-AN NRW" (148/2017) 6. Mitteilungen 6.1 Neuer Termin Integrationsrat 6.2 Einbürgerungsfeier 7. Anfragen 7.1 Integrationspreis 7.2 Beiratssitzung des KI 7.3 Bolzplatz Niederschrift Integrationsrat 04.05.2017 (111/2017) 2 von 5 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Vida Rashid Mohammad Hossiani eröffnet die Sitzung des Integrationsrates um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Integrationsrat beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 111/2017 Der Tagesordnungspunkt ist zusammen mit dem Sozialausschuss behandelt worden. Es wird hierzu auf die Niederschrift des Sozialausschusses über die Sitzung am 04.05.2017 verwiesen. 2. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Anfragen vor. 3. Niederschrift vom 16.02.2017 Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen. 4. Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss 149/2017 Frau Maria Blech hat ihr Mandat im Integrationsrat zum 05.07.2016 niedergelegt. Sie war stellvertretendes beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss. Daher ist die Neuwahl des stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Integrationsrat erforderlich. Herr Bilal Eroglu (Dein Brühl) wird zum stellvertretenden beratenden Mitglied für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates gewählt. Beschluss: Herr Bilal Eroglu (Dein Brühl) wird zum stellvertretenden beratenden Mitglied für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates gewählt. Abstimmungsergebnis: 5. Einstimmig Verwendung der Fördermittel "KOMM-AN NRW" 148/2017 Der Integrationsrat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Ratsfrau Özcelik (GRÜNE) fragt nach, was sich hinter der Pauschale in Höhe von 2.000,00 € verbirgt. Bürgermeister Freytag erläutert, dass dies ein Bestandteil der KOMM-AN-Fördersumme ist. Darüber hinaus seien weitere sog. Bausteine, wie bspw. Kosten des Betriebes des Ankommenstreffpunktes und die Begleitung der Ehrenamtlichen berücksichtigt worden. Niederschrift Integrationsrat 04.05.2017 3 von 5 Aus „KOMM-AN NRW“ haben des Weiteren auch Kahramanlar e.V., die Initiative für Völkerverständigung und ‚activ für alle‘ Fördermittel erhalten. Entsprechende Verwendungsnachweise gehen direkt an das Kommunale Integrationszentrum (KI). Bürgermeister Freytag bietet an, dort die durchgeführten Maßnahmen zu erfragen, um entsprechende Mitteilung zu machen, welche Projekte und Maßnahmen durch die anderen Fördernehmer durchgeführt wurden. Ratsherr Hupp (LINKE & Piraten) bedankt sich für die Vorlage der Verwaltung und kündigt an, weitere Anträge einzureichen, da noch Fragen offen seien. Abstimmungsergebnis: 6. Mitteilungen 6.1 Neuer Termin Integrationsrat Bürgermeister Freytag teilt mit, dass der neue Termin für die Sitzung des Integrationsrates auf den 28.09.2017 um 18:00 Uhr festgelegt wird. Die Terminverschiebung war notwendig geworden, da es personelle Wechsel im Rat gegeben hat und zeitgleich ein anderer Ausschuss tagt. 6.2 Einbürgerungsfeier Frau Kilian teilt mit, dass der Termin der diesjährigen Einbürgerungsfeier auf den 11.10.2017, 18:00 Uhr, festgelegt worden ist. 7. Anfragen 7.1 Integrationspreis Ratsfrau Özcelik (GRÜNE) erkundigt sich nach dem Sachstand zum Integrationspreis. Vorsitzende Rashid teilt dazu mit, dass hierfür eine Sondersitzung terminiert werden sollte, um den grundsätzlichen Text zu beschließen. Der Termin für die Sondersitzung wird auf den 17.05.2017 um 18:00 Uhr festgelegt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden textvorschlag vorlegen. 7.2 Beiratssitzung des KI Ratsherr Hupp (Linke & Piraten) fragt nach, ob ein Vertreter aus dem Integrationsrat an der Beiratssitzung des KI teilgenommen habe. Vorsitzende Rashid teilt mit, dies sei nicht der Fall gewesen, da Herr Güvendi verhindert gewesen sei. Aus diesem Grund ist auch ein Vertreter gewählt worden. Ratsherr Hupp (Linke & Piraten) fragt nach, ob es möglich sei, das Protokoll der Sitzung einzusehen. Frau Kilian sagt zu, zu prüfen, inwieweit das Protokoll der Sitzungen regelmäßig zur Verfügung gestellt werden kann. Niederschrift Integrationsrat 04.05.2017 4 von 5 7.3 Bolzplatz Herr Eroglu (Dein Brühl) teilt mit, dass in Vochem (Gebiet Schöffenstraße) der Bolzplatz weggefallen sei und nun kein Platz zum Fußballspielen zur Verfügung stehe. Das sei auf der Straße verboten. Bürgermeister Freytag teilt dazu mit, dass ein Bolzplatz hinter der Bebauung ‚Schöffenstraße‘ bebauungsplan-technisch nicht möglich sei. __________________________ Ausschussvorsitzende Niederschrift Integrationsrat 04.05.2017 ____________________________ Schriftführer/in 5 von 5