Beschlusstext (Stellungnahme zum Haushalt 2017 hier: Eatats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus)

Brühl, den 08.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 15.11.2016 Öffentliche Sitzung 2. Stellungnahme zum Haushalt 2017 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Kunst-und Musikschule, Veranstaltungsmanagement und Tourismus 438/2016 Ratsherr Hanns-Henning Hosmann (CDU) bittet um Auskunft, warum im TEP 1107 höhere Personalkosten zu erwarten sind. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt antwortet, dass dieser TEP nicht nur Partnerschaften, sondern auch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasse. Im Bereich Presseund Öffentlichkeitsarbeit haben strukturelle Veränderungen stattgefunden, die sich auf die Personalkosten auswirken. Ratsherr Hanns-Henning Hosmann (CDU) möchte wissen, warum im TEP 2505 die Aufwendungen für tariflich Beschäftigte steigen werden, obwohl die Beschäftigung von Honorarkräften bei der Kunst- und Musikschule diesem Trend entgegenwirken müssten. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) antwortet, dass die tariflich Beschäftigten nur dann durch Honorarkräfte ersetzt werden können, wenn sie die Stadt Brühl freiwillig durch Kündigung des Arbeitsverhältnisses verlassen. In Einzelfällen ist auch so verfahren worden. Außerdem gibt Herr Becke zu bedenken, dass eine Tariferhöhung von 2 % die Steigerung der Personalkosten wesentlich mitverursache. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) erklärt, dass politische Entscheidungen auf dem Rücken der freiberuflichen Mitarbeiter ausgetragen werden. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) fragt, warum neben den Personalaufwendungen auch noch weitere Personalkosten wie Dozentenhonorare anfallen. Bernhard Löffler (Leiter der Kunst-und Musikschule) erklärt, dass im Rahmen von zusätzlichen Projekten (z.B. Kulturstrolche oder Graffiti-Kursen) Honorare für Dozenten anfallen. Diese Honorare sind aber durch entsprechende Einnahmen finanziert. In diesem Zusammenhang verweist der Erste Beigeordnete Andreas Brandt auf das Sachkonto 414100 (Zuweisungen vom Land) mit einem entsprechend erhöhten Ansatz in Höhe von 10.000,00 €. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) bittet um Auskunft, welche Kosten sich beim Sachkonto „Inanspruchnahme von sonstigen Rechten und Pflichten“ verbergen. Beschluss Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 1 von 2 Dietmar Druckrey (Abt. 32/3,) erklärt, dass z.B. die Gema-Gebühren oder Künstlersozialabgaben über dieses Sachkonto abgerechnet werden. Angesichts des hohen Betrages bittet Frau Müller-Neimann (FDP), diese Position künftig näher zu erläutern. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 für die Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus zur Kenntnis. Beschluss Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 2 von 2