Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 15.11.2016 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:05 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Grebarsche, Peter Daniel Hosmann, Hanns-Henning Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Regh, Pia SPD Düx, Claudia Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Jung, Elisabeth Weesbach, Wolfgang GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas FDP Müller-Neimann, Hedwig von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Druckrey, Dietmar (Abt. 32/3) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Schriftführer: Mohlberg, Roland Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 1 von 6 Gäste: Nicht anwesend / entschuldigt: Müller, Michael (SPD) Vilkman, Ulla (SPD) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 29.09.2016 2. Stellungnahme zum Haushalt 2017 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Kunst-und Musikschule, Veranstaltungsmanagement und Tourismus (438/2016) 3. „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015 (436/2016) 4. Jahresbericht 2015 der Stadtbücherei (141/2016) 5. Mitteilungen 6. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 2 von 6 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Susanne Esser eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung formund fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 29.09.2016 Ratsherr Hanns-Henning (CDU) macht darauf aufmerksam, dass sich die Niederschrift vom 29.09.2016 nicht im Ratsinformationssystem befindet. Stattdessen existiert eine Papierversion, die auf den 08.09.2016 datiert ist. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) teilt mit, dass aufgrund der Sachlage die Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2016 erst in der nächsten Sitzung erfolgen könne. 2. Stellungnahme zum Haushalt 2017 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Kunst-und Musikschule, Veranstaltungsmanagement und Tourismus 438/2016 Ratsherr Hanns-Henning Hosmann (CDU) bittet um Auskunft, warum im TEP 1107 höhere Personalkosten zu erwarten sind. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt antwortet, dass dieser TEP nicht nur Partnerschaften, sondern auch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasse. Im Bereich Presseund Öffentlichkeitsarbeit haben strukturelle Veränderungen stattgefunden, die sich auf die Personalkosten auswirken. Ratsherr Hanns-Henning Hosmann (CDU) möchte wissen, warum im TEP 2505 die Aufwendungen für tariflich Beschäftigte steigen werden, obwohl die Beschäftigung von Honorarkräften bei der Kunst- und Musikschule diesem Trend entgegenwirken müssten. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) antwortet, dass die tariflich Beschäftigten nur dann durch Honorarkräfte ersetzt werden können, wenn sie die Stadt Brühl freiwillig durch Kündigung des Arbeitsverhältnisses verlassen. In Einzelfällen ist auch so verfahren worden. Außerdem gibt Herr Becke zu bedenken, dass eine Tariferhöhung von 2 % die Steigerung der Personalkosten wesentlich mitverursache. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) erklärt, dass politische Entscheidungen auf dem Rücken der freiberuflichen Mitarbeiter ausgetragen werden. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) fragt, warum neben den Personalaufwendungen auch noch weitere Personalkosten wie Dozentenhonorare anfallen. Bernhard Löffler (Leiter der Kunst-und Musikschule) erklärt, dass im Rahmen von zusätzlichen Projekten (z.B. Kulturstrolche oder Graffiti-Kursen) Honorare für Dozenten anfallen. Diese Honorare sind aber durch entsprechende Einnahmen finanziert. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 3 von 6 In diesem Zusammenhang verweist der Erste Beigeordnete Andreas Brandt auf das Sachkonto 414100 (Zuweisungen vom Land) mit einem entsprechend erhöhten Ansatz in Höhe von 10.000,00 €. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) bittet um Auskunft, welche Kosten sich beim Sachkonto „Inanspruchnahme von sonstigen Rechten und Pflichten“ verbergen. Dietmar Druckrey (Abt. 32/3,) erklärt, dass z.B. die Gema-Gebühren oder Künstlersozialabgaben über dieses Sachkonto abgerechnet werden. Angesichts des hohen Betrages bittet Frau Müller-Neimann (FDP), diese Position künftig näher zu erläutern. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 für die Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus zur Kenntnis. 3. „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015 436/2016 Nach Auffassung des Sachkundigen Bürgers Tobias Görtzen(SPD) ist die Darstellung von Einnahmen und Ausgaben zu ungenau. Außerdem bittet er mitzuteilen, wie sich die Anmeldezahlen entwickelt haben. Der Leiter der Kunst- und Musikschule Bernhard Löffler teilt mit, dass die Anmeldezahlen in den Klassen 3 und 4 aufgrund der Gebührenerhebung rückläufig seien. Die Beteiligung in den beiden Jahrgängen liegt bei 60%. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) fragt nach, wie die Einführung der Gebühren zur Finanzierung des Unterrichts von der Elternschaft angenommen wurde oder ob rückläufige Anmeldezahlen zu erwarten sind Hierzu erklärt der Leiter der Kunst- und Musikschule, dass diese Maßnahme inzwischen akzeptiert sei und die Zahlen in den nächsten Jahren konstant bleiben. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) ergänzt, dass mit der Darstellung von ca.Angaben bei den Einnahmen und Ausgaben in erster Linie die Finanzierung und Finanzierbarkeit der Maßnahme deutlich wird. Eine genaue Darstellung würde zu keiner Änderung der getroffenen Aussage führen. Außerdem informiert er darüber, dass der Förderverein der Grundschule Vochem keine Spende zu Gunsten JeKits leiste, weil er bereits die Elternbeiträge übernommen hat. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) möchte wissen, ob die Finanzierung des JeKitsUnterrichts in den Klassen 3 und 4 für beide Schulhalbjahre 2017/18 gesichert sei. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt berichtet, dass aufgrund der gegenwärtigen Einnahmen (Elterneiträge, Sponsoreneinnahmen) von einer Finanzierbarkeit ausgeganNiederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 4 von 6 gen werde. Eine belastbare Aussage, welche Entwicklung mit welcher Konsequenz erwartet werden kann, wird dem Ausschuss und dem Rat zu Beginn des Jahres 2017 vorgelegt. Sachkundiger Bürger Gebhard Egidi (Grüne) fragt nach, ob sich die Fördervereine an der Finanzierung der Elternbeiträge beteiligen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) führt hierzu grundsätzlich aus: 1. Alle Sponsoren oder Spendengeber haben angekündigt, dass die Unterstützung von JeKits eine einmalige Maßnahme ist. Sie wollen jährlich andere Maßnahmen fördern. 2. Die Fördervereine der Schulen haben sich wie folgt positioniert: Der Förderverein der Grundschule Vochem finanziert Elternbeiträge und kann aus diesem Grund keine weitere Spende zur Durchführung von JeKits leisten. Andere Fördervereine stufen andere Schulprojekte aus verschiedenen Gründen höher ein als die Förderung von JeKits (z.B. Spielzirkus oder Exkursion aufgrund höherer Teilnehmerzahlen), so dass über jede einzelne Maßnahme abgestimmt wird. Im Ergebnis beteiligen sich zwei Fördervereine an der Finanzierung von JeKits in den Klassen 3 und 4. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis: 4. Jahresbericht 2015 der Stadtbücherei 141/2016 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf das Deckblatt des Berichtes hin, auf dem die vielfältigen und unterschiedlichen Aufgaben einer modernen Stadtbücherei dargestellt sind. Vor diesem Hintergrund ist der aktuelle Bericht ausführlicher als in der Vergangenheit, weil auch Themen berichtet wird, die in der Vergangenheit nicht vorgestellt wurden Renate Simon Pütz (Leiterin der Stadtbücherei) und Petra Schauster-Göbel (stellvertretende Leiterin Stadtbücherei) stellen Auszüge aus dem Gesamtbericht vor. Der PowerPoint Vortrag ist der Anlage beigefügt Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 5. Mitteilungen Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt teilt mit: Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 5 von 6 Am Montag, den 19.12.2016 , 19:30 Uhr, BTV-Sportzentrum, von-Wiedstraße .findet ein Konzert der Bigband der Bundeswehr statt. In diesem Konzert wird auch das Curuba – Jazzorchester der KuMs einen eigenen musikalischen Beitrag leisten. Bei diesem Konzert handelt es sich um ein Benefizkonzert. Die Erlöse erhalten zu 50% der KuMs und zu 50% der Frühgeborenenstation der Universitätsklinik Köln. Das Kunstwerk am Kreisverkehr Pingsdorfer Straße / Uhlstraße wird am 18.11.2016 durch die Künstlerin aufgestellt. Die offizielle Einweihung, zu der Kulturausschuss eingeladen wird, des Kunstwerkes findet am 06.12.2016, 12:00 Uhr statt. Vom 09. – 12.12.2016 findet die Veranstaltungsreihe „Kulturgarage“ statt. Am 25.11.2016 findet der Schützenempfang statt, zu dem die Mitglieder des Kulturausschusses wie üblich eingeladen werden. Im ersten Stock des Rathauses A befindet sich ein Bildschirm, auf dem alle Preisträger mit Videoinstallationen angesehen werden können. Der Bildschirm wurde mit Unterstützung der Max-Ernst-Gesellschaft angeschafft. 6. Anfragen Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) fragt an, ob die Stadt Brühl bzw. die Polizei bei der Durchführung des Martinszuges in Schwadorf, an dem mehr Kinder als in den vergangenen Jahren teilgenommen haben, verstärkt Unterstützung leisten könne. Hintergrund der Anfrage ist ein Zwischenfall, der sich mit einem motorisierten Verkehrsteilnehmer und Zugteilnehmern ereignet hat Er bittet um entsprechende Auskünfte in der nächsten Sitzung. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass sich die Verwaltung der Sache annehmen werde. Allerdings gibt er angesichts der Vielzahl von Martinszügen im Stadtgebiet zu bedenken, dass die Verantwortung für die Sicherheit der Teilnehmer auch von den Veranstaltern mit getragen werden müsse. __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 15.11.2016 6 von 6