Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 08.09.2016 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:00 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Grebarsche, Peter Daniel Hosmann, Hanns-Henning Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) SPD Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Jung, Elisabeth Müller, Michael Vilkman, Ulla GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas FDP Müller-Neimann, Hedwig von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Druckrey, Dietmar (Abt. 32/3) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Schriftführer: Mohlberg, Roland Gäste: Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 1 von 11 Nicht anwesend / entschuldigt: Regh, Pia (CDU) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 14.04.2016 2. Kultur- / Festivalprogramm 2017 (291/2016) 3. Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2017 Bezug: KPTA am 18.November 2014 (342/2016) 4. Max Ernst Stipendium 2017 hier: Zusammensetzung der Jury (344/2016) 5. Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Benennung für den Stiftungsrat (332/2016) 6. Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften (349/2016) 7. Abschlussbericht "brühlermarkt 2016" (289/2016) 8. Joseph und Anna Fassbender-Preis 2017 hier: Zusammensetzung der Jury (343/2016) 9. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. (310/2016) 10. Mitteilungen 11. Anfragen 11.1 Archiv der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 12.08.2016 (337/2016) 11.2 Archiv der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke & Piraten vom 12.08.2016 (345/2016) 11.3 Beteiligung der Stadt Brühl am NRW-Tag 11.4 Sommertour der Wirtschaftsministers NRW Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 2 von 11 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Susanne Esser eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung formund fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 14.04.2016 Gegen die Niederschrift werden keine Bedenken erhoben. 2. Kultur- / Festivalprogramm 2017 291/2016 Die Ratsfrauen Elisabeth Jung (SPD) und Ulla Vilkman (SPD) äußern sich lobend über die Inhalte und die Nutzung des Kapitelsaal als einer der Veranstaltungsorte für das Kultur-und Festvialprogramms 2017 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beauftragt den Bürgermeister mit den Planungen und der Durchführung des Kultur- und Festivalprogramms 2017 einschließlich der Mittelbereitstellung im 1. Halbjahr 2017 und vorbehaltlich der Ergebnisse der Haushaltsberatungen auch für das 2. Halbjahr 2017. Abstimmungsergebnis: 3. 14:0:0 Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2017 Bezug: KPTA am 18.November 2014 342/2016 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf die Ausstellung „Brühl beschenkt“ hin, die vom 07.06. – 13.06.2017 stattfinden wird Ausgestellt werden Gastgeschenke, die die Stadt Brühl zu den unterschiedlichen Anlässen von Partner- und Freundschaftsstädten sowie anderen Schenkern erhalten hat. Einen weiteren Hinweis gibt er zur Jubiläumsausstellung „150 Jahre Stadtwerke Brühl“, die vom 21.06. – 27.06.2017 im Rahmen des „Brühler Sommers 2017“ in der Rathausgalerie präsentiert wird. Dabei verweist er auf die Entscheidung des Ausschusses, wonach Vereine und Institutionen bei Jubiläen bei der Vergabe der Rathausgalerie besonders zu berücksichtigen seien. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 3 von 11 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt die Belegung der Rathausgalerie im Jahr 2017 entsprechend der nachfolgend aufgeführten Belegungszeiten und Nutzer. Abstimmungsergebnis: 4. 14:0:0 Max Ernst Stipendium 2017 hier: Zusammensetzung der Jury 344/2016 Der sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) fragt, ob die Fachjuroren jährlich neu gewählt werden. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass laut Satzung die Fachjury jährlich benannt und das Jurymitglied aus der Einwohnerschaft jährlich gewählt werde. Eine wiederholte Benennung in den Folgejahren ist dadurch nicht ausgeschlossen. Angesichts der langjährigen guten Zusammenarbeit und ihrer beruflichen Reputation sei es nicht sinnvoll, die Jurymitglieder in regelmäßigen Abständen auszuwechseln. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaft und Tourismus beschließt, für die Vergabe des 47.“ Max Ernst Stipendiums“ der Stadt Brühl im Jahre 2017 die Jury wie folgt zu besetzten: A) Fachjuroren: Lutz Fritsch Prof. Jürgen Klauke Dr. Stefan Kraus Dr. Jürgen Pech Dr. Achim Sommer Dr. Dirk Teuber Dr. Arta Valstar-Verhoff B) Jury-Mitglied aus der Einwohnerschaft Brühls: Herr Michael Felser Abstimmungsergebnis: 14:0:0 Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 4 von 11 5. Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Benennung für den Stiftungsrat 332/2016 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat, für den Stiftungsrat der „Kulturstiftung für die Stadt Brühl“ Herrn Andreas Spering als Brühler Künstler zu benennen. Abstimmungsergebnis: 6. 14:0:0 Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften 349/2016 Die sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) fragt an, welcher Teil des Franszikanerhofes zum Leamington-Platz umbenannt wird. Außerdem möchte sie wissen, ob sich die Umbenennung und die Neubenennung auf die Postadressen der Anwohner auswirken würden. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) antwortet, dass sich diese Maßnahmen nicht auf die Adresse von Anliegern auswirken würde und bittet die Verwaltung, ihre Darstellung zu ergänzen. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt bestätigt die Vorsitzende und führt aus, dass diese Benennung der Plätze keine rechtliche Wirkung entfalte, sondern lediglich einen öffentlichkeitswirksamen Symbolcharakter für die Städtepartnerschaften habe. Der Platz, der nach der englischen Partnerschaft benannt werden soll, befindet sich in dem Feld, auf dem die englische Telefonzelle steht. Ratsherr Hans-Henning Hosmann (CDU) erinnert an einen Vorschlag aus der Vergangenheit, nach dem die Fläche um Partnerschaftsbrunnen, der sich an der Ecke Römerstraße / Heinrich-Esser-Straße befindet, zum Platz der Städtepartnerschaften benannt werden sollte und fragt an, ob an der Umsetzung dieses Vorschlages nicht mehr festgehalten wird. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass im Antrag des Fördervereins Brühler Städtepartnerschaften der Schwerpunkt auf der Darstellung der beiden Städtepartnerschaften und nicht der Städtepartnerschaften und Freundschaften in zentrumsnaher Lage im Vordergrund stehe. Um diesem Antrag zu entsprechen, kommen die vorgeschlagene Namensgebung (Platz der Partnerschaften) und die Fläche am Partnerschaftsbrunnen für dieses Projekt nicht in Betracht. Der sachkundige Bürger Michael Müller (SPD) würde für eine Platzbenennung den Kreisel an die Uhlstraße / Liblarer Straße / Pingsdorfer Straße favorisieren, weil es sich hierbei um großzügigere und schönere Fläche als die auf dem Franziskanerhof handeln würde. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt antwortet, dass für diesen Bereich die Bezeichnung „Uhltor“ vorgesehen sei. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 5 von 11 Ratsherr Josef Hans (CDU) ist der Auffassung, dass es Leamington Spa-Platz heißen müsse, weil es beim Wort „Spa“ um die Bezeichnung eines Kurortes handele und deshalb auch als solcher auszuweisen sei. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) nimmt den Hinweis dankend auf und bittet die Verwaltung, vor der Benennung des Platzes den richtigen Namen zu ermitteln. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) weist darauf hin, dass sich das ehemalige Vorhaben des „Platzes der Partnerschaften“ am Partnerschaftsbrunnen erledigt habe. Nach seiner Auffassung ist es richtig, den Leamington (Spa)-Platz auf den Franziskanerhof zu legen. Der Bezug zur englischen Partnerstadt besteht durch die englische Telefonzelle, die jetzt als Bücherschrank ein Magnet für viele Bürgerinnen und Bürger ist, wodurch auch die Partnerschaftsidee gefördert wird. Außerdem regt er an, dass die Plätze in das touristische Karten eingezeichnet werden. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) fragt, ob noch Beratungsbedarf zu den übrigen vorgeschlagenen Maßnahmen bestehe. Ratsfrau Ulla Vilkman (SPD) möchte gerne sicherstellen, dass die zu verlegende Bodenplatte während des Rathausbaus nicht beschädigt wird. Für Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) ist die Verlegung einer Bodenplatte attraktiver als das Aufstellen eines Wegweisers. Sie kenne diese Bodenplatten aus anderen europäischen Ländern und hat ein entsprechendes Interesse von Passanten an den im Boden verlegten Informationen festgestellt. Auf die Frage der Vorsitzenden Susanne Esser (CDU), ob hinsichtlich der Plätze Einigkeit bestehe, regt Ratsherr Wolfgang Poschmann (CDU) an, dass der Sceaux-Platz am Kreisverkehr Uhlstraße / Liblarer Straße / Pingsdorfer Straße angesiedelt werden könne. Dort befindet sich das südliche Einfallstor zur Innenstadt und erzielt möglicherweise eine größere Wirkung als in der Carl-Schurz-Straße Herr Wilfried Becke (Fachbereichsleiter 32) weist auf die verwaltungsinteren Beratungen hin, bei denen tatsächlich begehbare Plätze favorisiert worden sind. Ratsherr Markus Weber (Grüne) unterstützt diese Aussage. Für ihn sei ein Platz dadurch gekennzeichnet, dass die Möglichkeit des Aufenthalts besteht. Der sachkundige Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) plädiert ebenfalls für Plätze, auf denen man sich aufhalten kann, insbesondere deshalb, weil das Aufstellen von Schildern mit Kosten verbunden ist, die sich an einem Kreisverkehr mangels Aufenthaltsqualität eingespart werden können Auf erneute Nachfrage der Vorsitzenden Susanne Esser (CDU) werden hinsichtlich der Plätze die Einwände gegen den Vorschlag der Verwaltung und weitere Anregungen aus der Mitte des Ausschusses zurückgenommen. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 6 von 11 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt folgende Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und –freundschaften: 1. Benennung und Umbenennung des neuen Platzes an Brühl-Mitte (jetzt Carl- SchurzStr.) In Sceaux Platz und Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington Platz oder Leamington Spa-Platz 2. Verlegung einer Bodenplatte als Wegweiser / Kompass zu den Partnerschafts-und Freundschaftsstädten 3. Aufstellung eines Beschilderungssystems an den „Einfallsstraßen“ der Stadt 4. Die notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 einzustellen Abstimmungsergebnis: 7. 14:0:0 Abschlussbericht "brühlermarkt 2016" 289/2016 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf die Reduzierung des Zuschussbedarfes hin, und bedankt sich beim Veranstaltungsmanagement für das ausgezeichnete Ergebnis. In gleicher Weise äußert sich auch Ratsfrau Elisanbeth Jung (SPD) lobend für ihre Fraktion. Sie bedankt sich ebenfalls bei allen Mitwirkenden des brühlermarktes für eine ausgezeichnete Arbeit. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 8. Joseph und Anna Fassbender-Preis 2017 hier: Zusammensetzung der Jury 343/2016 Ratsherr Hans-Henning Hosmann (CDU) möchte wissen, aus welchem Grund die Jury mit Frau Dr. Goldmann und nicht mit Herr Dr. Kraus besetzt wurde. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) erklärt, dass Frau Dr. Goldmann als ausgewiesene Grafikexpertin der Jury angehören soll. Ergänzend erklärt Herr Oliver Mülhens (Abteilungsleiter 32/3), dass es sich beim Joseph und Anna Fassbender Preis in erster Linie um einen Grafikpreis handele. Neben der Trennung der beiden Kunstpreise ist mit der Personalie Goldmann auch eine Aufwertung dieses Kunstpreises beabsichtigt. Die Aufnahme von Herrn Dr. Kraus in diese Jury war nicht beabsichtigt. Der sachkundige Bürger Andreas Richartz (Linke/ Piraten) möchte wissen, wer das Vorschlagsrecht für das Jurymitglied aus der Einwohnerschaft habe. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 7 von 11 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt antwortet, dass dieses Vorschlagsrecht beim Bürgermeister liege. Nach der Satzung wird das Jurymitglied aus der Einwohnerschaft vom Ausschuss gewählt. Er führt weiter aus, dass der Vorschlag des Bürgermeisters und der Wille des Ausschusses nicht deckungsgleich sein müssen. Dies hätte zur Folge, dass die Angelegenheit im nicht öffentlichen Teil zu behandeln wäre. Beim Joseph und Anna Fassbender Preis besteht die Besonderheit, dass die Zusammensetzung der Jury nicht satzungsmäßig festgelegt ist, sondern nach dem Willen der Stifter des Kunstpreises der Jury für das Max Ernst Stipendiums entsprechen soll. Mit der Stifterfamilie ist angesprochen, dass Frau Dr. Goldmann als Grafilexpertin nur Mitglied in der Jury für den Joseph und Anna Fassbender Preis und kein Jurymitglied zur Vergabe des Max Ernst Stipendiums sein soll. Ratsherr Markus Weber (Grüne) empfiehlt dem Ausschuss, das Vorschlagsrecht für das Jurymitglied aus der Einwohnerschaft in den Händen des Bürgermeisters zu belassen, damit Unstimmigkeiten bei der Wahl des Jurymitgliedes vermieden und organisatorische Vorgespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten geführt werden können. Deshalb regt er an, dass die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss ihrerseits dem Bürgermeister Vorschläge zur Jury unterbreiten, so dass möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner Gelegenheit erhalten, an der Vergabe des Kunstpreises mitzuwirken. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt folgende Zusammensetzung der Jury für die Vergabe des 27. Joseph und Anna Fassbender-Preis der Stadt Brühl im Jahr 2017: A. Fachjuroren: - Lutz Fritsch - Dr. Renate Goldmann - Prof. Jürgen Klauke - Dr. Jürgen Pech - Dr. Achim Sommer - Dr. Arta Valstar-Verhoff B. Jurymitglied aus der Einwohnerschaft Brühls: - Herr Michael Felser Abstimmungsergebenis: 14:0:0 9. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. 310/2016 Rastherr Dieter Dahmen (CDU) bittet um Auskunft darüber, ob die Förderung grundsätzlich fortgesetzt werden soll und ob darüber jährlich entschieden wird. Herr Wilfried Becke (Fachbereichsleiter 32) bestätigt die Annahme. Nach seiner Auffassung möchte der Fördergeber keine 5-jährige Bindung eingehen. Deshalb werden nicht die Brühler Schlusskonzerte, sondern das Haydenfestival gefördert. Eine Entscheidung darüber, ob eine Förderung erfolgt, wird jährlich getroffen. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 8 von 11 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 10. Mitteilungen Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt kündigt an, dass am Samstag, den 10.09.2016 die Abschlussveranstaltung des Sommerleseclubs stattfindet. Die Einladungen müssten bereits zugestellt sein. Er weist auf die bevorstehenden FigurenTheaterTage 2016 und die ausgelegten Programme zu den unterschiedlichen Kulturangeboten hin, außerdem auf die Vorstellung des neuen Buches von Wolfgang Drösser ( 24. Band Schriftenreihe zur Brühler Geschichte) am 06.10.2016, 19:00 Uhr, zu der die Mitglieder des Ausschusses eine Einladung erhalten werden. Der Erste Beigeordnete informiert, dass am kommenden Wochenende der Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser, Torsten Pötzsch Brühl im Rahmen der regelmäßigen Begegnungen zwischen der Brühler Chorvereinigung und dem Stadtchor Weißwasser besuchen wird. Zusätzlich teilt er mit, dass die Auszeichnung mit dem Joseph und Anna Fassbender Preis 2016 am Donnerstag den 05.11.2016, 19:00 Uhr in der Rathausgalerie stattfindet und dass die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus am 29.09.2016 nicht stattfindet. 11. Anfragen 11.1 Archiv der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 12.08.2016 337/2016 11.2 Archiv der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke & Piraten vom 12.08.2016 345/2016 Der sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) bedankt sich für die Auskunft, Die ersten beiden Fragen sind aus seiner Sicht nachvollziehbar und zufriedenstellend beantwortet worden. Nach Auffassung seiner Fraktion kann die Archivarbeit insgesamt optimiert und professionalisiert werden. Dabei wird insbesondere die Digitalisierungsarbeit angesprochen. Unter Berufung auf diverse Quellen kann er sich vorstellen, dass die Digitalisierung im Stadtarchiv ein förderfähiges Projekt sein könnte. Außerdem sehe er genügend Ansätze für wissenschaftliche Arbeiten mit dem Archivgut. Deshalb seien die beiden übrigen Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet worden. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bittet die Fraktion Linke/Piraten, dass sie für eine Verbesserung der Sachlage in ihrem Sinne weitergehende Anträge und Anfragen stellen sollte. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 9 von 11 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt bittet um die Angabe der Quellen, aus denen die Fraktion ihre Informationen bezogen haben. Außerdem teilt er mit, dass die Verwaltung im Rahmen der verfügbaren personellen und finanziellen Kapazitäten auch Projekte dieser Art initiiert und realisiert. Ratsherr Hanns-Henning Hosmann (CDU) ist der Auffassung, dass der von Herrn Richartz gezogene Vergleich zur Stadt Mannheim nicht zutreffe, weil in sich die badenwürttembergischen von den nordrhein-westfälischen Förderbedingungen unterscheiden. Außerdem möchte er wissen, wie weit die Digitalisierung fortgeschritten ist. Oliver Mülhens (Abteilungsleiter 32/3) berichtet, dass die Digitalisierung des NeffArchivs abgeschlossen ist. Im Rahmen der Digitalisierung wurden 600 Filme eingescannt. Die Auswertung und Erschließung der Filme hat bereits begonnen und wird fortgesetzt. Er bedankt sich für den Hinweis zu den weiteren Förderquellen, die bisher noch nicht bekannt waren. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 11.3 Beteiligung der Stadt Brühl am NRW-Tag Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) hätte es begrüßt, wenn nicht nur die Beteiligung der Stadt Brühl am NRW-Tag und der 70 Jahrfeier des Landes NRW mitgeteilt, sondern auch ein Konzept zur Präsentation vorgestellt worden wäre, in dem die Inhalte und vor allem die Kosten einer solchen Beteiligung außerhalb der Stadt dargelegt worden wären. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass die Teilnahme an Veranstaltungen außerhalb Brühls mit der städtischen Haushaltsplanung hinterlegt sind. Obwohl es sich bei den Inhalten zu den Präsentationen um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt, besteht immer die Absicht, den Ausschuss mit möglichst allen Informationen, demnach auch Präsentationskonzeppte, zu versorgen. Aufgrund geringer Vorlaufzeiten, die auch in diesem Fall vom Veranstalter vorgegeben wurden, gelingt dies nicht immer. Oliver Mülhens (Abteilungsleiter 32/3) ergänzt hierzu, dass sich die Stadt Brühl bisher bei allen drei NRW-Tagen mit ihren touristischen Partnern präsentiert habe. In diesem Jahr hat sich das Phantasialand erstmalig beteiligt. Das Phantasialand hat die gesamte logistische Organisation der Präsentation übernommen, so dass unter diesem Aspekt keine Kosten für die Stadt angefallen sind. Die Standbetreuung konnte durch die Beteiligung der beiden Auszubildenden für Freizeit und Tourismus mit geringen Personalkosten durchgeführt werden. 11.4 Sommertour der Wirtschaftsministers NRW Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) hätte es ebenfalls begrüßt, wenn der Ausschuss über den Besuch des Wirtschaftsministers NRW auf Schloss Augustusburg informiert gewesen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 10 von 11 bzw. beteiligt worden wäre, zumal bei solchen Besuchen die Gelegenheit besteht, Fragen wie zum Beispiel zur Tourismus- oder Kulturförderung des Landes anzusprechen. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt antwortet, dass es sich beim Besuch des Ministers in Brühl nicht um eine städtische Veranstaltung gehandelt habe. Der Brühl-Besuch hat im Rahmen der Sommertour des Ministers stattgefunden und wurde von NRWTourismus gemeinsam mit Rhein-Erft-Tourismus vorbereitet und durchgeführt. Insofern habe die Verwaltung keinen Einfluss auf die Beteiligung bestimmter Personenkreise gehabt. __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 08.09.2016 11 von 11