Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau)

Brühl, den 19.06.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 12.06.2017 Öffentliche Sitzung 5. Dringlichkeitsentscheidung Überplanmäßige Mittelbereitstellung Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau 215/2017 Fraktionsvorsitzende Mäsgen (Grüne) stimmt inhaltlich zu, allerdings sei die Dringlichkeit verwunderlich, da die Notwendigkeit der Maßnahme sicherlich bekannt gewesen sei und man sich daher eine vorherige Beratung im Fachausschuss gewünscht hätte. Beigeordneter Schiffer erwidert, dass die Notwendigkeit der Kanalpressung selbstverständlich bekannt gewesen und im Fachausschuss thematisiert worden sei. Nicht erwartet habe man allerdings die Höhe der Kosten, die zu der vorliegenden Dringlichkeitsentscheidung geführt hätten. Beschluss: Der Hauptausschuß beschließt im Wege der Dringlichkeit eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 165.000 Euro bei SK 095050/095072, Kst. 54011216/53800178 zur Pressung Bahnübergang Liblarer Straße, Kanal- und Straßenbau. Deckung: Minderausgabe in 2017 bei SK / KSt 095071/53800144 Kanalbau Am Krausen Baum. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 12.06.2017 1 von 1