Daten
Kommune
Brühl
Größe
22 kB
Datum
28.03.2017
Erstellt
21.03.17, 15:12
Aktualisiert
21.03.17, 15:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Brühl am
28.03.2017
Am Dienstag, 28.03.2017, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der
Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Sozialausschusses statt mit folgender
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift vom 08.11.2016
2. Evaluation Bildung und Teilhabe
3. Landesinitiative "Kein Kind zurücklassen! Für ganz NRW!"
hier: Teilnahmezusage für die Stadt Brühl
4. Anregung nach § 24 GO NRW;
hier: Ausnahmegenehmigung nach StVO für Pflegekräfte
Bezug: Antrag von Frau Gisela Kleine Kalvelage vom 04.11.2016
- Weiterleitung an Ausschuss für Verkehr und Mobilität 5. Gewährung von Beförderungsscheinen für Schwerbehinderte
6. Wunschbaumaktion 2016
7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK"
von ASH Sprungbrett e.V.
8. Mitteilungen
9. Anfragen
9.1 Auswirkungen des neuen Unterhaltvorschussgesetzes (UVG) für Brühl
Bezug: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 06.03.2017
9.1.1 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zum 01.07.2017
Bezug: Anfrage der Fraktion CDU / Die Grünen vom 06.03.2017
B) Nichtöffentliche Sitzung
10. Mitteilungen
11. Anfragen
gez. Dieter Freytag
Bürgermeister
Bekanntmachung Sozialausschuss 28.03.2017
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