Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 04.05.2017 Sitzungsort: Städtische Einrichtung, Sonstiges Gebäude, , Beginn der Sitzung um 17:30 Uhr. Ende der Sitzung um 18:30 Uhr. Vorsitz führte: Klug, Hans Theo Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dr. Kollenberg, Wolfgang Pohl, Frank Pütz, Josef Reiwer, Eva-Maria Vetterling, Dietmar SPD Bobe, Udo Eiben, Detlef Isicok, Rengin Wenner, Christiane GRÜNE vom Hagen, Michael LINKE/PIRATEN Riedel, Eckhard Beratende Mitglieder und Sachkundige Einwohner: Hagedorn-Brinkmeyer, Christel (DKSB) vertritt: Sallach, Bianca Spitz, Wilbert (NABU) von der Verwaltung: Lamberty, Markus (61/1 Planung und Umwelt) Schiffer, Gerd (Dez. I - Beigeordneter) Schriftführer: Kaiser, Karsten Gäste: Planer Mesenholl Niederschrift Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.05.2017 1 von 3 Nicht anwesend / entschuldigt: Weitz, Michael (SPD) Winkelmann-Strack, Bernd (GRÜNE) Brämer, Marie-Therese (FDP) Sallach, Bianca (DKSB) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, Licht- und Sicherheitskonzept, hier: Bemusterung Niederschrift Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.05.2017 (147/2017) 2 von 3 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Hans Theo Klug eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung um 17:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, Licht- und Sicherheitskonzept, hier: Bemusterung 147/2017 Dezernent Schiffer erläutert die Vorlage und hebt heraus, dass es sich bei den Kosten von 410.000,-€ um den maximalen Kostenansatz handelt. Abhängig von den anstehenden Entscheidungen zu den Materialien können die Kosten nach unten abweichen. Planer Mesenholl erläutert vor Ort die bereits in früheren Vorlagen (September und Oktober 2016) vorgeschlagenen Materialien. Als Wandverkleidung ist horizontal betrachtet eine Verkleidung mit Platten vorgesehen, entweder in zwei oder in drei übereinander liegenden Reihen. Die Treppenaufgänge sollen farblich in blau bzw. lila voneinander abgesetzten Wandverkleidungen gestaltet werden. Farbliche Änderungen sind möglich. Planer Mesenholl weist auf die ausgehängte Deckenbeleuchtung hin, die in der Praxis noch etwas heller eingestellt werden kann. Bei den vorgeschlagenen vier Videowänden ist mit ca. 75.000,-€ Herstellungs-Kosten zu rechnen. Im Betrieb kommen Unterhaltung und Wartung hinzu. Hinsichtlich der Wandverkleidung sind sich die Ausschussmitglieder schnell einig, dass man das dreireihige Konzept weiter verfolgen möchte. Das Beleuchtungskonzept wird ebenfalls für positiv gehalten. Die nachfolgende Diskussion bezieht sich v.a. auf den Umgang mit den Videowänden. Sachkundiger Bürger Pohl erläutert, dass er selbst Kosten in Größenordnung von bis zu ca. 15.000,-€ sieht. In jedem Fall kommt man günstiger als mit dem Ansatz von 75.000,-€ hin. Die Diskussion wird kontrovers geführt, insbesondere spielen Argumente wie Herstellungs- und Folgekosten eine große Rolle. Hinzu kommen Anforderungen an Vandalismus, Wartung und Reinigung. Vorsitzender Klug fasst die Diskussion zusammen. Die Entscheidung muss erst im nächsten Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss getroffen werden. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung bemustert die ausgelegten und vor Ort präsentierten Materialien und nimmt die Erläuterungen von Verwaltung und Gutachter zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig __________________________ Ausschussvorsitzender ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 04.05.2017 3 von 3