Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 15.05.2017 Am Montag, 15.05.2017, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 03.04.2017 2. Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteilungsprotokolle 4. Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus 5. "Forum Sonderspaß" im ehem. Max-Ernst-Kabinett, Bahnhofstr. 21 hier: Stellungnahme Bezirksregierung zur künftigen Bebauung Belvedere-Gelände 6. Studie City-Marketing; Ansätze zum Erhalt und zur Verbesserung der Attraktivität der Brühler Innenstadt 7. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin 8. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017 9. Überplanmäßige Mittelbereitstellungen 9.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 9.2 Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe 9.3 Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe Bekanntmachung Hauptausschuss 15.05.2017 1 von 2 10. Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost 11. Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie 12. Dienstreise des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters Heinz Jung nach Sceaux 13. Antrag 13.1 Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017 13.1.1 Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017 14. Mitteilungen 15. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 16. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates 17. Bestellung des Leiters des Fachbereichs "Bauen und Umwelt" und Widerruf der Bestellung des Leiters der Abteilung "Planung und Umwelt" 18. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 19. Stundung Gewerbesteuer 20. Niederschlagung einer Insolvenzforderung 21. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 22. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 23. Mitteilungen 24. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 15.05.2017 2 von 2