Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.)

Brühl, den 19.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 15.05.2017 Öffentliche Sitzung Überplanmäßige Mittelbereitstellungen 9.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V. 111/2017 Ratsherr Weitz (SPD) dankt für die nachträgliche Beantwortung seiner Frage. Dennoch sei das gesamte Verfahren äußerst unglücklich gelaufen und er fühle sich sehr unter Druck gesetzt. Er legt die Gründe dar, aufgrund dessen er sich der Stimme enthalten werde. Der Vorsitzende des Sozialausschusses, stellvertretender Bürgermeister Jung (SPD), teilt mit, dass Sozialausschuss und Integrationsrat den Antrag beraten hätten. Der Sozialausschuss habe anschließend mit neun zu drei Stimmen bei zwei Enthaltungen die Zustimmung empfohlen. Fraktionsvorsitzende Mäsgen (GRÜNE) bewertet das Projekt als sehr gut. Das Verfahren könne man kritisieren; allerdings müsse man sich vor Augen halten, dass die umfassende inhaltliche Prüfung des von Fachleuten erstellten Konzeptes bereits an anderer Stelle erfolgt sei. Sie regt an, möglichst alle Stellen der Jugendberatung mit einzubeziehen, um eine gemeinschaftliche Finanzierung zu erreichen. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Brühl beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000,00 € zur Bezuschussung des Projektes von ASH Sprungbrett e.V. „IntESpo REK“ gem. Anlage zur Vorlage Nr. 111/2017. Deckung: Mehreinnahmen bei KKK 11060770/448100 Kostenausgleich für Tariftreue- und Vergabegesetz NRW. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen Beschluss Hauptausschuss 15.05.2017 1 von 1