Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle )

Brühl, den 19.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 15.05.2017 Öffentliche Sitzung 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle 175/2017 Fraktionsvorsitzende Mäsgen (GRÜNE) stellt fest, dass man sich künftig umfassend informieren könne. Sie fragt, ob die Unterlagen in der Form, wie sie hier vorlägen, auch den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht würden. In dem Fall rege man an, ein anderes Format statt PDF zu wählen, welches durch entsprechende Schlagwörter und z.B. einen Terminkalender die Suche für die Bürger erleichtere. Darüber hinaus hätte sie gerne gewusst, ob es jenseits der Aufbereitung in diesem Format Neuigkeiten gebe, d.h. ob es neue Formate gebe oder ob etwas in Planung sei. Sie sehe in den Unterlagen überwiegend Verfahren, die gesetzlich vorgeschrieben seien bzw. Verfahren - wie z.B. Grundschule Vochem - bei denen man schon immer auf eine Beteiligung geachtet habe. Bürgermeister Freytag greift den Vorschlag auf und sagt zu, bei der Veröffentlichung der Unterlagen eine bürgerfreundliche Darstellung zu wählen um eine Unübersichtlichkeit zu vermeiden, die natürlich kontraproduktiv sei, da man eine breite Öffentlichkeit erreichen wolle. Gerne werde er auch das Thema „neue Beteiligungsverfahren bzw. –formate“ noch einmal aufgreifen. Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) stellt fest, dass umfangreiches Material zusammengestellt werden müsse. Er habe den Eindruck, dass die Hauptlast der Arbeit bei den zuständigen Fachbereichen liege. Bürgermeister Freytag erwidert, dass die Bürgerbeteiligung so ausgerichtet sei, dass die Zuständigkeit und Verantwortung selbstverständlich in den Fachbereichen liege. Es gehe aber nicht darum, zusätzliche Arbeit zu produzieren, sondern die ohnehin in der Verwaltung anstehenden Projekte zu dokumentieren und transparent zu machen. Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) gibt zu bedenken, dass die Frage nach dem Personalaufwand gestellt worden sei. Falls also eine Aufstockung notwendig werde, sollte dies dort geschehen, wo die Mehrarbeit anfalle. Beschluss: Der HA nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Beschluss Hauptausschuss 15.05.2017 1 von 1