Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe)

Brühl, den 19.05.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 15.05.2017 Öffentliche Sitzung Überplanmäßige Mittelbereitstellungen 9.3 Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 Vorläufer-Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe 176/2017 Beigeordnete Burkhardt erläutert aufgrund der Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Pitz (FDP), dass kein Provisorium, sondern ein Bau auf Dauer geplant sei mit Einräumung eines Nutzungsrechtes für die Stadt Brühl. Aufgrund der Vormerkungen im Kita-Navigator könne man davon ausgehen, dass man deutlich mehr Bedarf im Bereich der U3Betreuung haben werde. Darüber hinaus würden im Rahmen eines Förderprogramms zusätzliche Räumlichkeiten für Spielgruppen benötigt. Falls kein Bedarf mehr bestehe, erfolge eine Mitnutzung durch das Cultra. Es handele sich um zusätzliche Räumlichkeiten, die auf der nicht genutzten Außenbühne errichtet würden. Fraktionsvorsitzende Mäsgen (GRÜNE) befürwortet die Planungen. Sie verweist auf die Problematik, dass im Kita-Bereich trotz sogfältiger Prognosen meist relativ kurzfristig reagiert werden müsse aufgrund der nicht vorhersehbaren gesellschaftlichen Entwicklung. Ein Betreuungsbedarf werde auch künftig bestehen wegen der Berufstätigkeit der Eltern. Die Situation sei aufgrund der ungewissen Vorhersagen unbefriedigend. Ihre Fraktion habe daher einen Antrag für die nächste JHA-Sitzung eingereicht mit dem Vorschlag, bereits im Rahmen der „Baby-Besuche“ eine Abfrage der Planungen der Eltern vorzunehmen. Die Anmeldung im Kita-Navigator sei zu spät. Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) stimmt ebenfalls zu und fragt, ob der Untergrund geprüft worden sei. Bürgermeister Freytag erwidert, dass der Untergrund (Außenbühne) baulich errichtet sei, sodass kein Risiko bestehe. Er weist darauf hin, dass die Gesamtkosten deutlich höher seien und der ASB erneut einen nennenswerten Beitrag leiste. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt, dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Erft/Düren e. V. für einen Anbau an das Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“, Schildgesstraße 112 einen Baukosten- und Ersteinrichtungszuschuss von 125.000 € für die Errichtung zur Inbetriebnahme von zwei Beschluss Hauptausschuss 15.05.2017 1 von 2 Vorläufergruppen zu gewähren und beauftragt den Bürgermeister, die vertraglichen Voraussetzungen für den Bau und Betrieb der Kindertagesstätte zu schaffen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Kostenstelle 36016700 / Sachkonto 681100. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 15.05.2017 2 von 2